Die Haushaltsstrukturkommission hat sich auf weitere Maßnahmen für die Wirtschaft geeinigt: ein Nachfolgeprogramm für die Soforthilfe Corona, die Einrichtung der Stabilisierungshilfe für das Gastgewerbe und ein Tilgungszuschuss zum Liquiditätskredit der L-Bank.
Kunst und Kultur
„Kultur Sommer 2020“ hält das kulturelle Leben lebendig
Mit dem Programm „Kultur Sommer 2020“ stellt das Land kurzfristig 2,5 Millionen Euro bereit, um Kultureinrichtungen und Vereine der Breitenkultur zu unterstützen
Nahverkehr
Rettungsschirm für Bahnen und Busse beschlossen
Baden-Württemberg ist das erste Land, das den öffentlichen Verkehr wie auch der Reisebusbranche mit einem Rettungsschirm durch die Krise hilft. Das Land stellt insgesamt 240 Millionen Euro bereit.
Tourismus
330 Millionen Euro Soforthilfen für das Gastgewerbe
Das Gastgewerbe erhält 330 Millionen Euro Soforthilfen. Dies hat die Haushaltskommission beschlossen. Tourismusminister Guido Wolf begrüßt dies.
Grenzen
Schritt für Schritt zurück zur Normalität
Nachdem zur Eindämmung der Corona-Pandemie zahlreiche Grenzübergänge geschlossen und an den offenen Übergängen strenge Kontrolle eingeführt wurden, zeichnet sich nun eine Entspannung für die Menschen im Grenzgebiet ab.
Ernährung
Tipps zur Hygiene bei Kita- und Schulverpflegung
Das Landeszentrum für Ernährung hat Tipps zur Gemeinschaftsverpflegung in Zeiten der Corona-Pandemie an Kitas und Schule zusammengestellt. Um den Hygieneschutz zu gewährleisten, sollte etwa auf Salatbuffets sowie das Selberschöpfen aus Schüsseln auf dem Tisch verzichtet werden.
Ministerpräsident
„Sie haben große Opfer erbringen müssen“
In einem Schreiben hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann an die pflegebedürftigen Menschen in den stationären Einrichtungen und ambulant betreuten Wohngemeinschaften des Landes gerichtet.
Coronavirus
Wiedereröffnung der Speisegastronomie
Die Speisegastronomie im Land darf sowohl im Innen- als auch im Außenbereich wieder öffnen. Das Tourismusministerium hat in Zusammenarbeit mit dem Hotel- und Gaststättenverband DEHOGA eine Plakatkampagne zum achtsamen Umgang beim Gaststättenbesuch gestartet.
Steuerschätzung
Deutlicher Rückgang der Steuereinnahmen
Die Corona-Pandemie hat deutliche Auswirkungen auf die zu erwartenden Steuereinnahmen. So werden die Einnahmen in diesem Jahr voraussichtlich um rund 3,3 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im Haushalt veranschlagt. Für 2021 wird ein Rückgang um circa 3,5 Milliarden Euro prognostiziert.
Schienenverkehr
Regionaler Nahverkehr läuft in der Krisenzeit zuverlässig
Verkehrsminister Winfried Hermann hat eine positive Bilanz des regionalen Schienennahverkehrs in der Corona-Krise gezogen und den Beschäftigten der Bahnunternehmen für ihren Einsatz gedankt.
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