Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg zeigt sich auch im Februar 2023 stabil. Nach über einem Jahr Krieg in Europa sind die Spuren auf dem Arbeitsmarkt dennoch erkennbar. Das Wachstum des Arbeitsmarktes wird zudem durch einen Fachkräftemangel gehemmt.
Ländlicher Raum
Standortanalysen zur ärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum gefördert
Der Kabinettsausschuss Ländlicher Raum fördert Standortanalysen in 20 Kommunen zur ärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum. Dadurch soll eine wohnortnahe, bedarfsgerechte und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung der Menschen im Ländlichen Raum gesichert werden.
Wirtschaft
Wirtschaftsrepräsentanz in den Vereinigten Arabischen Emiraten eröffnet
Baden-Württemberg ist nun auch mit einer Wirtschaftsrepräsentanz im arabischen Raum vertreten. Dies ist ein wichtiger Schritt, um neue Märkte zu erschließen und Handelsbeziehungen breiter und diversifizierter aufzustellen.
Forst
Ab 1. März Rauchverbot in den Wäldern
Ab 1. März bis einschließlich Oktober gilt in den Wäldern Baden-Württembergs Rauchverbot. Eine achtlos weggeworfene Zigarette reicht aufgrund von trockenen Blättern und Ästen bereits aus, um einen Wald in Brand zu setzen.
Gesellschaft
Sondersitzung des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
In der Sondersitzung des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ mit den kommunalen Spitzenverbänden lag der Fokus auf dem Schutz von Angehörigen aus Kommunalpolitik und kommunaler Verwaltung. Denn jeder Angriff gegen Amts- und Mandatsträger ist ein Angriff auf die Demokratie.
Schule
Aufhebung der Corona-Verordnung Schule zum 1. März 2023
Baden-Württemberg hebt zum 1. März 2023 die Corona-Verordnung und damit auch die noch bestehenden Ressortverordnungen auf. Dies betrifft somit auch die Corona-Verordnung Schule. Damit fallen die Regelungen, welche die Corona-Verordnung Schule aktuell noch vorgeschrieben hat, weg.
Mobilfunk
Land erleichtert Errichtung von Mobilfunkmasten
Schnelle Netze, weniger Bürokratie: Mit der Erleichterung der baurechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung von Mobilfunkantennen will die Landesregierung den Mobilfunkausbau, vor allem den 5G-Netzausbau, wirkungsvoll beschleunigen und überflüssige Bürokratie abbauen.
Justiz
Neue Anlaufstelle bei Hassangriffen gegen Justizangehörige
Die neue Anlaufstelle im Justizministerium bei Hassangriffen gegen Justizangehörige nimmt ihre Arbeit auf. Wer die Meinungsfreiheit und die Demokratie schützen will, muss strafbaren Hass im Netz konsequent bekämpfen.
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