Um die Sicherheit in der Stuttgarter Innenstadt weiter zu verbessern, haben Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Frank Nopper weitere Maßnahmen zur Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Die Zahl der Straftaten in der Stuttgarter Innenstadt ist bereits zurückgegangen.
Polizei
Vierter länderübergreifender Sicherheitstag
Am 17. September findet der vierte länderübergreifende Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum statt. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland nehmen dabei zusammen Straftaten im öffentlichen Raum ins Visier.
Polizei
Sicherheitspartnerschaft mit Heidelberg wird fortgesetzt
Die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ des Landes und der Stadt Heidelberg wird fortgeschrieben. Dank der Partnerschaft hat sich die Sicherheitslage vor Ort deutlich verbessert. Deshalb wird der erfolgreiche Weg, angepasst an die aktuellen Herausforderungen vor Ort, fortgesetzt.
Polizei
Neuer Polizeiposten in Rust eingeweiht
Mit der Einweihung des Polizeipostens Rust wird die erfolgreiche deutsch-französische Zusammenarbeit unter neuem Dach fortgesetzt. Der binational besetzte Polizeiposten ist ein weiterer wichtiger Baustein der Sicherheitsarchitektur im Grenzgebiet.
Justiz
Bilanz zur Stuttgarter Krawallnacht vor einem Jahr
Justizministerin Marion Gentges hat ein Jahr nach der Stuttgarter Krawallnacht Bilanz gezogen. Auf die Polizei und Justiz des Landes ist Verlass – bei der Verfolgung von Straftaten im Rahmen der Stuttgarter Krawallnacht und weit darüber hinaus. Die Justiz muss auch künftig so ausgestattet werden, dass sie ihren Aufgaben gerecht werden kann.
Polizei
Bilanz ein Jahr nach Stuttgarter Krawallnacht
Eine Bilanz der Aufarbeitung der Vorfälle durch Polizei und Justiz ein Jahr nach den Ausschreitungen in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2020 in Stuttgart zeigt, dass der Rechtsstaat in Baden-Württemberg funktioniert. Darüber hinaus wurde ein Bündel präventiver Maßnahmen beschlossen.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Die Lockerungen der Corona-Regelungen führten in der Nacht von Samstag auf Sonntag auf dem Stuttgarter Schlossplatz zu einem Großeinsatz der Polizei. In Heidelberg auf der Neckarwiese wurde mit einem großen Polizeiaufkommen etwaigen Vorkommnissen entgegengewirkt. Die Lage blieb dort entspannt.
Polizei
Polizei zieht nach Pfingstwochenende Bilanz
Am Pfingstwochenende wurden die ersten Lockerungen meist gut und verantwortungsvoll von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die Geschehnisse auf der Neckarwiese in Heidelberg werfen jedoch einen Schatten auf die Wochenendbilanz.
Polizei
Landtagsdebatte zu Stuttgarter Krawallnacht
Im Landtag wurde über die Ausschreitungen in Stuttgart am 20./21. Juni 2020 debattiert. Seit den Ausschreitungen wurden 124 Tatverdächtige ermittelt sowie eine Sicherheitspartnerschaft mit Stuttgart vereinbart.
Polizei
Bericht zu den Stuttgarter Ausschreitungen
Innenminister Thomas Strobl hat im Ministerrat zu den Ausschreitungen in Stuttgart in der Nacht zum 21. Juni berichtet und über die Konsequenzen informiert. Es wurden 88 Tatverdächtige ermittelt, die an den Ausschreitungen beteiligt waren. Gegen die Straftäter wird entschlossen vorgegangen.
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