Ein weiteres Zwischenergebnis der Gemeinderatswahlen mit dem Stand von Dienstag, 28. Mai 2019, 14.00 Uhr wurde vom Innenministerium bekanntgegeben. Darin wurde etwa die Hälfte der 1.101 Gemeinden des Landes ausgewertet.
Schienenverkehr
Fahrgastbeirat konstituiert sich neu
Der ehrenamtliche Fahrgastbeirat setzt sich seit 2012 für die Interessen und Wünsche der Fahrgäste im Schienenpersonennahverkehr in Baden-Württemberg ein. Zum vierten Mal hat sich das Gremium jetzt neu gebildet.
Wahlen
Erste Ergebnisse der Gemeinderatswahlen 2019
Aufgrund der Europawahl sowie der Wahl der Regionalversammlung in der Region Stuttgart hat die Auszählung der Gemeinderatswahl erst begonnen. Erste landesweite Zwischenergebnisse liegen aus vorwiegend kleineren Gemeinden vor. Die bisher vorliegenden Zahlen sind jedoch noch nicht repräsentativ.
Wahlen
Vorläufiges Ergebnis der Europawahl 2019
Nach dem vorläufigen amtlichen Landesergebnis der Europawahl sind künftig zwölf Abgeordnete aus Baden-Württemberg im Europäischen Parlament. Erfreulich ist, dass die Wahlbeteiligung um fast zwölf Prozentpunkte gestiegen ist.
Klimaschutz
Potenzial der Städte für Klimaziele nutzen
Die internationale Klimakonferenz ICCA2019 in Heidelberg geht nach zwei Tagen intensiven Austauschs zu Ende. Die Vertreterinnen und Vertreter der Nationalregierungen verabschiedeten eine Partnerschaftserklärung zum gemeinsamen Klimaschutz.
Wahlen
Demokratie braucht aktive Bürgerinnen und Bürger
Die Demokratie ist wertvoll und braucht aktive Bürgerinnen und Bürger. Innenminister Thomas Strobl hat deshalb zur Teilnahme an den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 aufgerufen.
Klimaschutz
Kabinett verabschiedet Eckpunkte zum Klimaschutzgesetz
Das Kabinett hat sich auf Eckpunkte für die Weiterentwicklung Klimaschutzgesetz geeinigt. Bis 2030 sollen die CO2-Emissionen gegenüber 1990 um 42 Prozent sinken.
Europawahl
Wahlaufruf und letzte Tipps zur Europawahl
Landeswahlleiterin Cornelia Nesch gibt letzte Tipps zur Europawahl am 26. Mai 2019 und ruft die Wahlberechtigten im Land dazu auf, von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
Biodiversität
Weltbienentag am 20. Mai
Ohne Bienen gibt es keine Bestäubung von Pflanzen und damit keine pflanzlichen Lebensmittel. Zum Welt-Bienentag weist die Landesregierung auf die Wichtigkeit des Ausbaus der biologischen Vielfalt hin. Die Erstarkung der Honigbienenbestände in Baden-Württemberg gibt Anlass zu Freude.
Auszeichnung
Verdienstorden des Landes an 18 verdiente Persönlichkeiten
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg an 18 verdiente Persönlichkeiten verliehen. Demokratie brauche Menschen, die mitreden, mitmachen und sich füreinander verantwortlich fühlen, erklärte Kretschmann.
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