Kitas und Grundschulen in Baden-Württemberg bleiben geschlossen
Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, dass angesichts der immer noch zu hohen Infektionszahlen und der dynamischen Entwicklung Kitas und Grundschulen zunächst bis zum 31. Januar geschlossen bleiben. Eine Notbetreuung wird weiter angeboten.
Gesundheit
100 Millionen Euro für den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg
Die Landesregierung stärkt mit mehr als 100 Millionen Euro durch Kooperationsvorhaben den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg. Unterstützt werden die Vernetzung der Hochschulmedizin und die Spitzenforschung im Bereich der Lebenswissenschaften am Innovationscampus Rhein-Neckar.
Regierungsinformation
„Unser Land meistert die Herausforderung“
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat im Landtag die Maßnahmen zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns vorgestellt. Im Zentrum seiner Rede standen strengere Kontaktbeschränkungen sowie eine positive Bilanz zum Impfstart im Land.
Bürokratieabbau
Neue Empfehlungsberichte des Normenkontrollrats zum Bürokratieabbau
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat zwei neue Empfehlungsberichte des Normenkontrollrats Baden-Württemberg zum Bürokratieabbau entgegengenommen. Die Berichte zeigen, wie Entlastungen im Bereich des Bäckereihandwerk und des Brandschutzes erzielt werden können.
Corona
Lockdown bis Ende Januar verlängert
Weiter hohe Infektionszahlen und eine Beschleunigung der Ansteckungen durch Mutationen des Corona-Virus machen es unerlässlich, die Corona-Maßnahmen der vergangenen Wochen zunächst bis Ende Januar zu verlängern und teilweise nachzuschärfen.
Coronavirus
Landesweiter Start der Corona-Impfungen
Zum landesweiten Start der Impfungen gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, sich impfen zu lassen. Der Impfstoff sei einen Meilenstein in der Pandemiebekämpfung und der Schlüssel für die Rückkehr zum gewohnten Leben.
Ministerpräsident
„Gemeinsam sind wir stärker“
In einem Brief wendet sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu Weihnachten an die Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg. Er blickt auf das Jahr 2020 zurück, ein Jahr im Zeichen der Corona-Pandemie und ein Jahr zwischen Hoffen und Bangen. Er zeigt sich zuversichtlich, dass man es gemeinsam schaffe, die Krise zu überwinden.
Bürgerbeteiligung
Bürgerforum Corona erfolgreich gestartet
Im Bürgerforum Corona diskutieren 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Corona-Pandemie. Parallel zum Bürgerforum Corona werden als weiterer Baustein grenzüberschreitende Bürgerforen durchgeführt.
Bürgerbeteiligung
Bürgerforum zur Opernhaus-Sanierung überreicht Empfehlungen
Nach insgesamt fünf Beteiligungsrunden zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses haben die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land ihr Votum offiziell an die Politik übergeben.
Zukunftstechnologien
Ministerrat beschließt Eckpunkte für Invest BW
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für das größte branchenoffene einzelbetriebliche Investitions- und Innovationsförderprogramm in der Geschichte Baden-Württembergs beschlossen. Für Invest BW werden insgesamt 350 Millionen Euro bereitgestellt.
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