In der ersten Sitzung der Lenkungsgruppe Ukraine haben sich die Amtschefs der Ministerien zu den dringlichsten Herausforderungen beraten. Dabei ging es um die Lage der Geflüchteten, Impfangebote sowie die Energieversorgung und die Lage der Wirtschaft.
Corona-Impfung
Impfquote bei Beschäftigten und Bewohnern der Pflegeheime steigt weiter an
Die Impfquoten bei Beschäftigten und Betreuten in Pflegeeinrichtungen in Baden-Württemberg sind erneut gestiegen. Das Land unterstützt die Einrichtungen weiterhin mit mobilen Impfteams dabei, allen Impfwilligen in den Einrichtungen ein Impfangebot machen zu können.
Landwirtschaft
Impfung gegen Blauzungenkrankheit weiter dringend erforderlich
Baden-Württemberg strebt den Freiheitsstatus bei der Blauzungenkrankheit an. Die Impfung gegen die Blauzungenkrankheit ist weiterhin dringend erforderlich, um einen erneuten Seucheneintrag zu verhindern. Das Land gibt auch in diesem Jahr finanzielle Unterstützung für die Impfung.
Corona-Impfung
Impfungen mit Novavax-Impfstoff im Land ab Anfang März
Baden-Württemberg erhält die erste Lieferung des Novavax-Impfstoffs gegen das Coronavirus. Somit können die Impfungen mit dem Impfstoff ab Anfang März beginnen. Der Impfstoff von Novavax erweitert die Impfstoffpalette um ein weiteres Angebot.
Bund-Länder-Runde
Bund und Länder einigen sich auf schrittweise Lockerungen
In der Bund-Länder-Schalte zur Corona-Lage am 16. Februar 2022 haben sich Bund und Länder auf schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte jedoch, dass die Länder auch weiter handlungsfähig bleiben müssen, sollte sich die Lage wieder verschärfen.
Coronavirus
Lockerungen sind möglich, Impfungen bleiben aber zentral
Auch in Baden-Württemberg sollen die Corona-Maßnahmen gelockert werden. Gesundheitsminister Manne Lucha appelliert aber nochmals an alle Menschen im Land, sich impfen beziehungsweise boostern zu lassen.
Corona-Impfung
Land stellt Impfstruktur krisenfest auf
Weit mehr als die Hälfte der Baden-Württemberger haben eine Auffrischimpfung bekommen. Das Land stellt die Impfstruktur krisenfest und flexibel auf.
Corona-Impfung
Baden-Württemberg setzt einrichtungsbezogene Impfpflicht um
Der Koalitionsausschuss hat sich auf eine gemeinsame Linie zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht verständigt. Geltendes Bundesrecht umzusetzen, steht außer Frage. Das Land fordert aber eine einheitliche Regelung und Handhabung durch die Bundesregierung.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 8. Februar 2022
Am 8. Februar 2022 hat das Kabinett über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten und vorsichtige Öffnungsschritte beschlossen. Zudem hat das Kabinett die europapolitischen Schwerpunkte 2022 beschlossen. Daneben gab es Berichte unter anderem zum Bürgerforum Corona und zum Impfen in Apotheken.
Steuern
Steuerliche Erleichterungen für Freiwillige in Impfzentren verlängert
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, dass Helferinnen und Helfer in Impf- und Testzentren auch 2022 von der Übungsleiter- oder von der Ehrenamtspauschale profitieren und somit steuerlich entlastet werden.
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