Sanierte Gebäude an das Evangelische Seminar Maulbronn übergeben
Nachdem die Baumaßnahmen in der mittelalterlichen Klosteranlage Maulbronn abgeschlossen sind, hat Finanzministerin Edith Sitzmann die sanierten und ausgebauten Gebäude an das Evangelische Seminar Maulbronn übergeben.
Kulturtourismus
Neue Chancen für das Deutschordensmuseum Bad Mergentheim
Die positive Entwicklung des Deutschordensmuseums in Bad Mergentheim mittelfristig abzusichern und auszubauen – das ist das Ziel von Land und Stadt Bad Mergentheim als Hauptgesellschafter der Deutschordensmuseum Bad Mergentheim GmbH.
Bundesrat
Bürokratische Erleichterungen für Ehrenamtliche in Vereinen
Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat für eine steuerrechtliche Vereinfachung für Vereine ein. Die Landesregierung will damit das ehrenamtliche Engagement weiter unterstützen.
Bauverwaltung
Amt Tübingen des Landesbetriebs Vermögen und Bau unter neuer Leitung
Staatssekretärin Gisela Splett hat in Tübingen Leitenden Baudirektor Andreas Hölting offiziell in sein Amt eingeführt. Hölting folgt auf Bernd Selbmann, der zum 1. Januar 2018 in den Ruhestand ging.
Hochbau
Energetische Sanierung von Landesgebäuden
Die energetische Sanierung landeseigener Gebäude kommt voran. Im Jahr 2017 wurden 133 energetische und emissionsmindernde Maßnahmen erfolgreich umgesetzt, vor allem an Gebäudehüllen und Anlagentechnik.
Steuern
Vorschriften gegen Umsatzsteuerbetrug im Onlinehandel auf den Weg gebracht
Ein Gesetzentwurf der Finanzminister der Länder sieht vor, dass Betreiber von elektronischen Marktplätzen für nicht abgeführte Umsatzsteuer derjenigen Händler in Haftung genommen werden können, die über die Marktplätze Umsatzgeschäfte abschließen.
Justiz
Grundsteinlegung für den Neubau der Werkhalle in der Justizvollzugsanstalt Rottenburg
Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und der Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf haben den Grundstein für den Neubau der Werkhalle in der Justizvollzugsanstalt Rottenburg gelegt.
Inneres
Baufreigabe für die Erweiterung des Polizeipräsidiums Heilbronn
Das Moltkeareal in Heilbronn soll zum Hauptsitz des Polizeipräsidiums werden. Mit dem Erweiterungsbau bekommt das Polizeipräsidium Heilbronn ein topausgestattetes Führungs- und Lagezentrum. Das Land hat jetzt die Baufreigabe für den 26,5 Millionen Euro teuren Bau erteilt.
Haushalt
Steuermehreinnahmen für Baden-Württemberg
Nach dem Ergebnis der Mai-Steuerschätzung kann Baden-Württemberg mit Steuermehreinnahmen von rund 618 Millionen Euro für 2018 und einem Plus von 748 Millionen Euro für 2019 rechnen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen vor allem in die Schuldentilgung fließen.
Opernsanierung
Gutachten sieht Paketpostamt als geeigneten Interimsstandort
Ein Gutachten weist das Paketpostamt an der Ehmannstraße in Stuttgart als möglichen und geeigneten Interimsstandort für die Württembergischen Staatstheater aus. Aus Sicht des Landes liefert das Gutachten eine wesentliche Grundlage für das weitere Vorgehen.
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