Pressemitteilungen aller Ministerien

Umweltminister Franz Untersteller und Verkehrsminister Winfried Hermann führen eine Delegation aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nach Norwegen. Ziel der Reise ist es, von Europas Vorreiter bei den Themen erneuerbare Energie und klimafreundliche Mobilität dazuzulernen.

Der vom Ministerrat beschlossene Think Tank „Industrielle Ressourcenstrategien“ steht für Zukunftsverantwortung von Politik und Industrie. Es geht darum, Wirtschaftswachstum vom Ressourcenverbrauch zu entkoppeln und damit die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen im rohstoffarmen Baden-Württemberg zu steigern.

Das Landesamt für Besoldung und Versorgung in Fellbach hat nach einem Hacker-Angriff auf die Anmeldeserver die Online-Services aus Sicherheitsgründen vorübergehend abgeschaltet.

Die Landesregierung möchte auch in diesem Jahr wieder besondere Leistungen in der Erforschung der lokalen Geschichte und der Traditionen in Baden-Württemberg auszeichnen. Hierzu schreibt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst den Landespreis für Heimatforschung aus.

Das Land gewährt Gemeinden, Landkreisen und kommunalen Zusammenschlüssen Zuwendungen für kommunale Vorhaben im Straßenbau nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz. Viele Projekte dienen dabei der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

Das Land und die Stadt Ulm haben eine Kooperationsvereinbarung für die „Regio-S-Bahn Donau-Iller“ unterzeichnet. Ziel ist ein S-Bahn-System mit einheitlichen Bedienstandards und aufeinander abgestimmten Anschlüssen für die Region Donau Iller.

Wenn die Geschenke ausgetauscht sind und der weihnachtliche Trubel nachlässt, stellt sich für viele Verbraucher die Frage, wie sie mit Geschenken verfahren, die die falsche Größe, Farbe, Ausstattung, einen Defekt oder ein sonstiges Manko haben. Hier finden Sie einige Tipps dazu.

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen bei der Sanierung von Brücken. Für die Jahre 2017 bis 2019 stehen insgesamt 84 Millionen Euro aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung. Förderanträge können jeweils zum 15. April 2018 und 15. April 2019 beim zuständigen Regierungspräsidium eingereicht werden.

Das Land und der Kommunalverband für Jugend und Soziales haben ein gemeinsames Konzept für die Stärkung des Kinderschutzes im Land unterzeichnet. Ziel ist es, die baden-württembergischen Jugendämter dabei zu unterstützen, ihre Verfahren zum Kinderschutz kontinuierlich weiterzuentwickeln.

Bei einem landesweiten Fachaustausch haben Experten aus den Bereichen Schule, Innere Sicherheit und Demokratiebildung über Radikalisierungsprävention bei Jugendlichen diskutiert. Ziel des kooperativen Zusammenwirkens aller Akteure ist es, eine möglichst effektive Radikalisierungsprävention für Jugendliche weiter zu fördern.