Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Kernkraftwerk Philippsburg ist einer von insgesamt vier Strängen des Nebenkühlwassersystems ausgefallen. Der reduzierte Durchsatz im Nebenkühlwassersystem führte auslegungsgemäß zu einer Schnellabschaltung der Turbine und Reduzierung der Reaktorleistung. Das Ereignis hat keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Das Land schließt Kreditgeschäfte mit möglichst niedrigen Zinsen langfristig ab und schafft bei den Zinsausgaben Planungssicherheit. Der Landtag ermächtigte das Finanzministerium in der Landeshaushaltsordnung explizit dazu, sich Zinsen langfristig zu sichern.

Das Umweltministerium schreibt 500.000 Euro für eine Studie zu biotechnologischen Verfahren zur Synthese von Rohstoff aus Kohlendioxid aus. Als Energiequelle soll die Sonne dienen. Die Studie soll das Potenzial biotechnologischer Verfahren zur Rohstoffsynthese aus Kohlendioxid ermitteln.

Durch die bundesweit bislang einzigartigen Stadionallianzen im Land konnten neue Impulse innerhalb der Zusammenarbeit aller Akteure aus den Bereichen Prävention und Sicherheit gesetzt werden. So konnten in der vergangenen Saison in den ersten fünf Ligen mehr als 3.800 Einsatzkräfte und rund 30.000 Einsatzstunden eingespart werden. Dabei sind die registrierten Strafanzeigen um elf Prozent zurückgegangen.

Die Bundesregierung hat die Folgen der Dürre als ein nationales Schadereignis einstuft. Baden-Württemberg begrüßt diese Entscheidung. Vor allem Futterbaubetriebe spüren die Folgen der Dürre erheblich.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Im Rahmen ihrer Sommertour den Nationalpark Schwarzwald und das dortige Reallabor „Wissensdialog Nordschwarzwald“ besucht. Das Land hat eine Anschlussfinanzierung für 2018 und 2019 in Höhe von 317.000 Euro zugesagt.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Umweltstaatssekretär Andre Baumann haben das Vogelschutzgebiet Donauried und das Naturschutzgebiet Langenauer Ried im Alb-Donau-Kreis besucht. Die Flächen beheimaten zahlreiche landesweit gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, deshalb sei es wichtig, sie für den Naturschutz zu sichern, sagte Splett.

Das Land verlängert die Antragsfrist der Tierheimförderung in diesem Jahr bis zum 15. Oktober. Durch die Förderung können dringend notwendige Sanierungs- oder Neubaumaßnahmen der Kommunen und Tierschutzvereine realisiert werden.

Das Kultusministerium ermöglicht für über 1.300 Schülerinnen und Schüler mit 47 Sommerschulen ein Bildungsangebot in der Ferien, das Lernen und Freizeit verbindet. Erstmals sind acht Grundschulen und sechs berufliche Gymnasien mit dabei.

Im Kampf gegen Doping hat die Landesregierung eine unabhängige Kommission eingerichtet, welche künftig Forschungsvorhaben der sportmedizinischen Institute begutachtet. Der Landessportverband begrüßte die Einrichtung der Kommission ausdrücklich.