Anteil der elektronischen Steuererklärungen steigt
Die Anzahl der elektronisch eingereichten Steuererklärungen ist auf knapp 2,5 Millionen im Land gestiegen. Das entspricht einer Quote von 62,5 Prozent. Die papierlose, elektronische Steuererklärung sparte Aufwand, Zeit und schont die Umwelt. Und es gilt eine verlängerte Abgabefrist.
Breitband
Tagung Digitale Infrastruktur in St. Leon-Rot
Digitalisierungsminister Thomas Strobl und der Minister für Ländlichen Raum Peter Hauk erklären Breitbandausbau zu einem Schwerpunkt ihrer Regierungsarbeit. Bis 2021 will das Land 500 Millionen Euro in den Ausbau des schnellen Internets investieren. Baden-Württemberg setzt dabei konsequent auf die zukunftsfähige Glasfaser.
Hochwasserschutz
Entscheidung zum Hochwasserrückhalteraum Elisabethenwört
Das Land hat für den „Rückhalteraum Elisabethenwört“ die „Kleine Dammrückverlegung“ als Variante für das Planfeststellungsverfahren ausgewählt. Für diese sollen nun die Antragsunterlagen erstellt werden.
Landwirtschaft
Agrarinvestitionsprogramm 2018 mit erweiterten Fördermöglichkeiten
Das Land wird das Agrarinvestitionsprogramm in der bewährten Form im Jahr 2018 fortführen und die landwirtschaftlichen Unternehmen bei neuen Herausforderungen noch besser unterstützen.
Finanzen
Bestnoten für Kreditwürdigkeit des Landes bestätigt
Gleich zwei Ratingagenturen haben die Bestnoten für die Kreditwürdigkeit des Landes bestätigt und damit die vorausschauende Haushaltspolitik gewürdigt. Finanzministerin Edith Sitzmann sieht darin auch eine Anerkennung für den Sanierungs- und Schuldentilgungskurs des Landes.
Wirtschaft
Exporte erstmals über 200 Milliarden Euro
Baden-Württembergs Unternehmen haben im Jahr 2017 erstmals Waren im Wert von über 200 Milliarden Euro exportiert. Aus Sicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut belegt dies die Wettbewerbsstärke des Landes. Dies sei jedoch kein Grund, sich zurückzulehnen.
Steuern
Doppelte Steuerzahlungen durch das Landesamt für Besoldung und Versorgung
Das Land hat aufgrund fehlerhafter Lohnsteueranmeldungen in den Jahren 2008 bis 2014 rund 91 Millionen Euro zu viel bezahlt. Eine Revisionsgruppe untersucht den Vorgang beim Landesamt für Besoldung und Versorgung gründlich.
Klimaschutz
Land will Bewegung ins Thema Klimaschutz bringen
Die Landesregierung will den Klimaschutz weiter ausbauen, auf Bundesebene auf ehrgeizige Rahmenbedingungen drängen und das internationale Klimaschutzbündnis Under2 Coalition erweitern. Das sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim siebten Energiepolitischen Gespräch zur Umsetzung der Energiewende in Baden-Württemberg.
Verkehrsunfallbilanz 2017
Maßnahmen zur Steigerung der Verkehrssicherheit vorgestellt
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl haben die Verkehrsunfallbilanz 2017 vorgestellt. Im vergangenen Jahr gab es mehr Verkehrsunfälle, weniger Verletzte, aber mehr Verkehrstote. Der Ministerrat geht jetzt die besorgniserregenden Entwicklungen mit einem Maßnahmenpaket gezielt an.
Klimaschutz
27 Kommunen mit European Energy Award ausgezeichnet
Neun Landkreise, acht Städte und zehn Gemeinden aus dem Südwesten haben den European Energy Award erhalten. Sie bringen mit konkreten Maßnahmen vor Ort den globalen Klimaschutz weiter voran. Mit 121 teilnehmenden Kommunen belegt Baden-Württemberg den bundesweiten Spitzenplatz.
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