Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Gewinnerinnen und Gewinner des 68. Europäischen Wettbewerbs in Baden-Württemberg stehen fest. Insgesamt haben dieses Jahr 8.600 Schülerinnen und Schüler aus 155 Schulen im Land am Wettbewerb teilgenommen. Die kreativen Beiträge zeigen das große Interesse der Kinder und Jugendlichen an Europa.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Korntal-Stadtmitte II“ in Korntal-Münchingen wurde erfolgreich abgeschlossen. Die Wohn- und Lebensqualität in der Stadtmitte von Korntal konnte durch die Förderung erheblich verbessert werden.

Der Bundesrat hat seine Abstimmung für eine Novelle der Bundesimmissionsschutzverordnung verschoben. Grund sind unterschiedliche Auffassungen zu Grenzwerten für Quecksilberemissionen aus Kraftwerken. Umweltminister Franz Untersteller und Amtskollegen setzen sich für strengere Grenzwerte ein.

Mit rund 2,7 Millionen Euro Bundes- und Landesfinanzhilfen fördert das Land im Jahr 2021 drei Maßnahmen der städtebaulichen Erneuerung in Ettlingen. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2021 wird den pandemiebedingt stark belasteten Kommunen Planungssicherheit für ihre städtebauliche Weiterentwicklung gegeben.

Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sind Angebote der Jugendarbeit auf lokaler Ebene wieder erlaubt. Mit der Änderung der entsprechenden Corona-Verordnung will das Land Baden-Württemberg Kindern und Jugendlichen ein Stück mehr Normalität ermöglichen.

Das vierte Bürgerforum Corona hat zum Thema Testen debattiert. Nach Expertenvorträgen entwickelte sich eine lebhafte Diskussion. Aus Sicht von Staatsrätin Gisela Erler sind Rückmeldungen von Zufallsbürgern hilfreich, um notwendige Maßnahmen in der Pandemiebekämpfung anzupassen.

Ab Montag gilt in Baden-Württemberg auch an den Grundschulen eine Maskenpflicht für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler. Die 5. und 6. Klassen können zur Umsetzung der Abstandsregel auf Wechselunterreicht umsteigen. Eine entsprechende Anpassung der Corona-Verordnung ist gerade in der Abstimmung.

Das Land unterstützt Vereine der Breitenkultur in der zweiten Fördertranche seines Corona-Soforthilfeprogramms mit über zehn Millionen Euro. Die Neuauflage des Förderprogramms soll helfen, das Vereinslebens trotz der anhaltenden Einschränkungen durch die Pandemie am Leben zu halten.

Das Land beginnt mit der Förderung von Kinderbildungszentren im Rahmen des Gute-KiTa-Gesetzes. Eine enge Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Grundschulen soll Kindern einen optimalen Start in die Schule ermöglichen und damit ihre Bildungschancen verbessern.

Die Ergebnisse dreier Förderprojekte zum Lärmschutz wurden veröffentlicht. Untersucht wurde der Lärmschutz in Klassenzimmern, Innenhöfen und im Tourismus. Es zeigte sich etwa, dass die Lärmbelastung in Klassenräumen mit vergleichsweise geringem finanziellen Einsatz stark verbessert werden kann.