Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Erholung in der Industrie schreitet trotz Teillockdown weiter voran. Der Auftragseingang lag im Oktober erneut deutlich über dem Vorjahresniveau. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich optimistisch.

Während der Motorrad-Saison 2020 sind insgesamt 62 Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer auf baden-württembergischen Straßen ums Leben gekommen. Da jeder getöte Biker einer zu viel ist, wird die Polizei Baden-Württemberg auch im Jahr 2021 ihre Arbeit im Bereich Motorrad fortsetzen und den Kontrolldruck hoch halten.

Mit einem 13 Projekte umfassenden Maßnahmenpaket will die Landesregierung Vereine und das Ehrenamt von Bürokratie entlasten. Zugleich hat die Landesregierung ihren aktuellen Jahresbericht zum Bürokratieabbau veröffentlicht.

Aktuell ist das Schwarzwild vor dem Hintergrund des aktuellen Seuchengeschehens der Afrikanischen Schweinegrippe konsequent zu bejagen. Landwirtschaftsminister Peter Hauk betonte, dass auch während der Corona-Pandemie weiterhin Bewegungsjagden durchgeführt werden können. Für Jagden ist in der Regel ein Hygienekonzept zu erstellen.

Lärm ist lästig und macht krank. Eine Studie zeigt, dass Baden-Württemberg unter den 16 Bundesländern den Spitzenplatz beim Lärmschutz belegt. Der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein, fordert weitere Maßnahmen des Bundes.

Das Gastgewerbe im Land sieht einem schwierigen Winter entgegen. Mit der Stabilisierungshilfe, die ab sofort zahlreichen weiteren Betrieben offensteht, unterstützt das Land die Branche nach Kräften.

Während die südlichen Reisegebiete im August stark nachgefragt waren, leidet der Norden Baden-Württembergs weiterhin unter den Folgen der Corona-Pandemie. Insbesondere am und um den Bodensee lief es in den Sommermonaten sehr gut.

Im Rahmen eines Online-Fachgesprächs diskutierten Verkehrsminister Winfried Hermann und Sozialminister Manne Lucha mit Vertretungen unterschiedlicher sozialer Gruppen über eine klimaorientierte Verkehrswende und die Einbeziehung mobilitätseingeschränkter oder anderweitig benachteiligter Bevölkerungsgruppen.

Eine neue Studie zeigt das Potential der zukünftigen Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich. Beim ersten Fachgespräch im Rahmen einer Partnerschaftsinitiative rief Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut dazu auf, die Weichen für weiterhin gute und gewinnbringende wirtschaftliche Beziehungen zu stellen.

Baden-Württembergs Wirtschaft ist von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Die Stabilisierungsmaßnahmen von Bund und Land greifen, es gibt aber noch keine Entwarnung. Es gilt weiterhin, den Aufschwung mit wirksamen Impulsen zu stützen.