Das Verkehrsministerium startet den Rettungsschirm für den öffentlichen Nahverkehr mit einer ersten Auszahlung von rund 125 Millionen Euro an die Verkehrsverbünde. Mit den Mitteln sollen die coronabedingten Umsatzeinbußen ausgeglichen werden.
Am Montag, 14. September 2020, startete das Verkehrsministerium die Auszahlung der Mittel aus dem Rettungsschirm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Eine erste Tranche von rund 125 Millionen Euro wird nun an die Verkehrsverbünde ausgezahlt. Das Verkehrsministerium unterstützt die Verkehrsunternehmen damit tatkräftig, die Verluste aufgrund des Rückgangs der Fahrgastzahlen von März bis Juni auszugleichen.
Auszahlung der ersten Tranche von rund 125 Millionen Euro
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte dazu: „Mit dieser Zahlung stellen wir sicher, dass der Bus- und Bahnbetrieb weiterlaufen kann. Für viele Verkehrsunternehmen waren die Monate seit März von großer Unsicherheit und Überlebenssorgen geprägt. Gemeinsam mit dem Bund haben wir daher einen großen Rettungsschirm aufgespannt. Ich freue mich, dass der ÖPNV damit weiter gestärkt wird und seinen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten kann.“
Der Rettungsschirm gleicht die coronabedingten Umsatzeinbußen aus, die durch den Fahrgasteinbruch bei nahezu gleichbleibendem Angebot auf der Schiene und der Straße entstanden sind. Dadurch können Arbeitsplätze und Existenzen gesichert werden, Unternehmen und Aufgabenträger bleiben auch in Zukunft handlungsfähig. Um unnötige Bürokratie zu vermieden haben nicht alle rund 400 Verkehrsunternehmen einzeln Anträge gestellt, viel mehr wurden über die 22 Verkehrsverbünde im Land gebündelte Anträge gestellt, was die Auszahlung beschleunigt. Da die Nachfrage im ÖPNV immer noch signifikant unter jener des Vorjahres liegt, wird im Herbst eine zweite Zahlung folgen. Hierfür läuft gerade das Antragsverfahren.