Baden-Württemberg hebt weitere Beschränkungen der Corona-Verordnung wieder auf. So dürfen etwa Spielplätze, Zoos, Museen und Ausstellungen wieder öffnen. Der Entscheidung war eine Beratung von Bund und Ländern vorausgegangen.
Regierungserklärung
„Verantwortung in der Krise“
In seiner Regierungserklärung hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Regierungshandeln in der Corona-Krise erklärt. Er machte klar, dass die Pandemie noch nicht besiegt sei, aber man schon jetzt die Lehren aus der Krise ziehen müsse.
Coronavirus
Ab 4. Mai wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen
Unter Maßgaben des Infektionsschutzes dürfen ab 4. Mai 2020 wieder Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen stattfinden. Dies haben Landesregierung, Kirchen und Religionsgemeinschaften vereinbart.
Tag der Arbeit
Arbeitsministerin bedankt sich bei Beschäftigten
Wegen der Corona-Pandemie kann der diesjährige Tag der Arbeit nicht in öffentlichen Kundgebungen begangen werden. Anlässlich des Feiertags dankte Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Beschäftigten für ihren Einsatz und ihre Geduld.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Im Block 1 des Kernkraftwerk Philippsburg wurde bei Routinearbeiten eine Tropfleckage an einer Rohrleitung der Abwasseraufbereitung innerhalb des Kontrollbereichs entdeckt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Coronavirus
L-Bank darf Bürgschaften bis 20 Millionen Euro bewilligen
Die L-Bank darf ab sofort bis Jahresende über Bürgschaften bis 20 Millionen Euro entscheiden. Damit sind in der Corona-Krise schnellere Finanzhilfen für Unternehmen möglich.
Coronavirus
Corona-Soforthilfe auch für Tierheime
Der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat Soforthilfen für von den Auswirkungen des Coronavirus betroffene Tierheime angekündigt.
Abwasser
Land fördert Ausbau der Abwasserbeseitigung in Stödtlen
Die Gemeinde Stödtlen ertüchtigt ihre Kläranlage und leistet damit einen wichtigen Beitrag zu einer fortschrittlichen Abwasserbeseitigung und zum nachhaltigen Gewässerschutz. Das Land fördert die Modernisierung mit 2,2 Millionen Euro.
Coronavirus
Betrieb der Justiz wird schrittweise wiederaufgenommen
Die baden-württembergische Justiz nimmt den Betrieb schrittweise wieder auf.
Wohnen
Mieterschutz soll weiter gestärkt werden
Zur weiteren Stärkung des Mieterschutzes hat die Landesregierung die Verlängerung und Erweiterung der Verordnungen zur Kappungsgrenze und zur Kündigungssperrfrist auf den Weg gebracht. Es sind weitere wichtige Bausteine zur Sicherung von bezahlbarem Mietwohnraum.
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