„Eine runde Zahl, ein schöner Erfolg, ein gutes Jahr für die Windkraft in Baden-Württemberg“, betonte Umweltminister Franz Untersteller, nachdem die 100. neue Windkraftanlage dieses Jahr im Land ans Netz gegangen ist.
Amtseinführung
Amt Ludwigsburg des Landesbetriebs Vermögen und Bau unter neuer Leitung
Staatssekretärin Gisela Splett hat in Ludwigsburg Baudirektor Andreas Hölting offiziell in sein Amt eingeführt. Hölting folgt auf Raphaela Sonnentag, die im August 2015 zur Betriebsleitung des Landesbetriebs Vermögen und Bau Baden-Württemberg wechselte.
Verbraucherschutz
Verbraucherkommission Baden-Württemberg tagt
Die Landesregierung setzt auf die Stimme des Verbraucherkommission Baden-Württemberg als unabhängiges Expertengremium. „Die Verbraucherkommission ist ein wertvolles Gremium, deren Expertise wir sehr schätzen", sagte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch.
Klimamonitoring
Klimawandel schreitet voran
Der Klimamonitoring-Bericht 2016 belegt, dass in Süddeutschland künftig mit zunehmend extremeren Wetterereignissen zu rechnen ist. Auf diese neuen Herausforderungen müsse lokal, national und international reagiert werden, so Umweltminister Franz Untersteller. Dabei spiele die gemeinsame Forschung eine entscheidende Rolle.
Soziales
Baden-Württemberg beteiligt sich an Stiftung „Anerkennung und Hilfe“
Das Land beteiligt sich an der bundesweiten Stiftung „Anerkennung und Hilfe“, aus der Menschen Hilfen erhalten sollen, die in der Zeit von 1949 bis 1975 (BRD) bzw. bis 1990 (DDR) als Kinder oder Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und stationären Psychiatrien Opfer von Gewalt, Missbrauch und anderen Formen von Misshandlungen waren.
Naturschutz
4. Ökokontotag Baden-Württemberg
Das Ökokonto ist ein Instrument zum Ausgleich für Eingriffe in den Naturhaushalt. Rund 400 Einzelmaßnahmen sind in den letzten fünf Jahren über das Ökokonto gelaufen. Das zeige, dass das Ökokonto eine wichtige Funktion im Naturschutz habe, so Umweltminister Franz Untersteller.
Klimaschutz
„Energie-Spar-Kalender 2017“ des Umweltministeriums erschienen
Im „Energie-Spar-Kalender 2017“ gibt das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zwölf nützliche Haushaltstipps, um das Klima und den Geldbeutel zu schonen.
Unwetterhilfen
Einfachere und schnellere Soforthilfen bei Unwettern
Die Landesregierung hat neue Eckpunkte für Landeshilfen nach schweren Naturereignissen und Unglücksfällen beschlossen. Danach sollen Privathaushalte und kleine Gewerbetreibende in Zukunft nach schweren Unwettern noch einfacher und unbürokratischer Soforthilfen erhalten. Zudem will das Land zusammen mit den Kommunen einen Katastrophenfonds einrichten.
Berufsschule
Land übernimmt Kosten für Unterbringung von Schülern auswärtiger Berufsschulen
Der Ministerrat hat heute beschlossen, die Kosten für Unterkunft und Verpflegung von Berufsschülerinnen und Berufsschülern, die während des Besuchs von Blockunterricht entstehen, unter Berücksichtigung einer häuslichen Ersparnis für die Verpflegung vollständig zu übernehmen.
Steuern
November-Steuerschätzung prognostiziert zusätzliche Einnahmen für 2017
Im kommenden Jahr werden die Steuereinnahmen für das Land Baden-Württemberg deutlich weniger stark steigen als zuletzt. Das geht aus der November-Steuerschätzung hervor. Im Vergleich zum Entwurf des Haushalts 2017 ist von einem Plus in Höhe von 76 Millionen Euro auszugehen. Im Entwurf hatte die Landesregierung im Vorgriff auf die aktuelle Steuerschätzung bereits 270 Millionen Euro eingeplant.
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