Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land übernimmt Verantwortung für Altlasten aus Atomkraftwerken. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein übernehmen Castoren mit radioaktiven Abfällen aus der Wiederaufbereitung.

Am 12. Juni öffnet das Nationalparkzentrum am Ruhestein für den Publikumsverkehr. Das Besucherzentrum ist das Tor zum Nationalpark Schwarzwald und begeistert mit seiner außergewöhnlichen Architektur und seiner Dauerausstellung.

Die Einkünfte aus kleinen Photovoltaik-Anlagen müssen zukünftig nicht mehr bei der Einkommenssteuererklärung angegeben werden. Dies macht den Einsatz kleiner Photovoltaik-Anlagen attraktiver und spart Bürokratie.

Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat im Klageverfahren entschieden, dass der Widerruf der Anerkennung der GTS Gesellschaft für Technische Sicherheitsüberprüfungen als Überwachungsorganisation durch das Land rechtens war.

Der Start in den Schulbetrieb ab dem 7. Juni findet unter den vor den Pfingstferien bekannten Regelungen statt. Das Kultusministerium hat die Schulen über kleinere Änderungen an der Corona-Verordnung Schule informiert.

Die geänderte Corona-Verordnung des Landes sieht ab 7. Juni auch für den Bereich des Sports verschiedene Öffnungsschritte vor. Die sinkenden Inzidenzzahlen ermöglichen es, weiter zu öffnen und mehr Sport zuzulassen.

Am 5. Juni ist der Tag der Organspende. Aktuell stehen 1.066 Bürgerinnen und Bürger aus Baden-Württemberg auf der Warteliste von Eurotransplant. Doch die Zahl der Organspender im Land nimmt ab. Das Bündnis Organspende informiert und klärt seit 15 Jahren über das Thema auf.

In Baden-Württemberg beginnen die diesjährigen schriftlichen Haupt-, Werkreal- und Realschul-Abschlussprüfungen. Sie finden aufgrund der Corona-Pandemie erneut unter besonderen Voraussetzungen statt.

Das Umweltministerium hat insgesamt 29 Gemeinden im südlichen und mittleren Schwarzwald als Radonvorsorgegebiete ausgewiesen. Um dort die Menschen vor dem Risiko des radioaktiven Gases zu schützen, müssen Arbeitgeber Radon messen.

Angesichts der sinkenden Inzidenzen in vielen Stadt- und Landkreisen in Baden-Württemberg hat die Landesregierung weitere Lockerungen und Erleichterungen in vielen Bereichen beschlossen. Die neuen Regelungen der Corona-Verordnung gelten ab kommenden Montag.