Luftqualität in Stuttgart wird sich weiter verbessern
Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung: Nach neuen Berechnungen wird sich die Luftqualität in Stuttgart weiter verbessern, es sind nur noch sehr wenige hochbelastete Strecken zu erwarten. Flächenbezogene Fahrverbote für Euro-5-Diesel müssen danach nicht mehr eingeplant werden.
Forstwirtschaft
Ministerrat macht Weg frei zu neuem Forstgesetz
Die Landesregierung hat das Forstreformgesetz beschlossen. Es ist ein Musterbeispiel an Beteiligung, leistet einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der heimischen Waldwirtschaft und ist ein zentraler Meilenstein zur Reform der Forststrukturen im Land.
Luftreinhaltung
Neue Einzelausnahmen vom Verkehrsverbot möglich
Die Landesregierung schafft neue Möglichkeiten, um besondere Härten für Privatpersonen mit Dieselfahrzeugen der Euronorm 4 abzumildern. So kommt sie Menschen entgegen, die von den Fahrverboten über Gebühr belastet werden würden.
Polizei
Neue Polizeipräsidien in Pforzheim und Ravensburg
Das Polizeistrukturgesetz 2020 bildet ein gesetzliches Fundament, um die Polizei im Land fit für die Zukunft zu machen. Die Leitung der neuen Polizeipräsidien übernehmen Wolfgang Tritsch in Pforzheim und Uwe Stürmer in Ravensburg.
Energiewende
Solarenergiedorf Liggeringen ist „Ort voller Energie“
Minister Franz Untersteller hat das Solarenergiedorf Liggeringen als „Ort voller Energie“ ausgezeichnet. Es sei beispielhaft für Klimawandel und nachhaltige Energieerzeugung, weil es in großem Maßstab Solarthermie zur Wärmeerzeugung einsetzt.
Ökologischer Landbau
Auftaktveranstaltung zu fünf neuen Bio-Musterregionen
Der Landkreis Ludwigsburg und die Landeshauptstadt Stuttgart haben vom Land die Förderzusage als neue Bio-Musterregionen erhalten. Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg nun neun Bio-Musterregionen. Mit ihnen will die Landesregierung den ökologischen Landbau weiter stärken.
Bildungszeit
Evaluationsbericht zum Bildungszeitgesetz
Das Bildungszeitgesetz Baden-Württemberg gewährt Beschäftigten einen Rechtsanspruch auf bezahlte Freistellung für berufliche oder politische Weiterbildung sowie Qualifizierungsmaßnahmen zur Wahrnehmung ehrenamtlicher Tätigkeiten. Das Wirtschaftsministerium hat jetzt den Bericht zur Evaluation des Gesetzes veröffentlicht.
Luftreinhaltung
Beschlüsse zur Luftreinhaltung im Plan
Die Landesregierung kommt bei der Umsetzung der Beschlüsse zur Luftreinhaltung gut voran und ist im Zeitplan. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl zeigten sich zuversichtlich, weitere flächendeckende Fahrverbote vermeiden zu können.
Energie
Autohaus Haitzler in Gernsbach als „Ort voller Energie“ ausgezeichnet
Im Rahmen der Projekts „Orte voller Energie“ zeichnet das Umweltministerium Betriebe aus, die sich vorbildlich in der Energiewende engagieren. Das Autohaus Haitzler in Gernsbach, Landkreis Rastatt, hat sich dabei besonders hervorgetan und wurde jetzt dafür geehrt.
Schule
Modellrechnung zum Lehrerbedarf bis 2030
Das Kultusministerium hat den voraussichtlichen Lehrerbedarf an öffentlichen Schulen in den Jahren 2020 bis 2030 ermittelt. Auf Basis dieser Modellrechnung ergibt sich bis zum Ende des nächsten Jahrzehnts ein zusätzlicher Bedarf in Summe von rund 10.600 Stellen.
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