Pressemitteilungen aller Ministerien

Zur Einhaltung der Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr setzt das Verkehrsministerium auf deutliche Hinweise und verstärkte Kontrollen. Seit 1. Juli können Bußgelder von bis zu 250 Euro verhängt werden, wenn der Mund- und Nasenschutz nicht getragen wird.

Umweltminister Franz Untersteller hat im Rahmen seiner Sommertour die Jagst besucht. Dabei informierte er sich auch über das „Aktionsprogramm Jagst“.

Die Halbjahresbilanz der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg zeigt Erfolge in der Luftreinhaltepolitik. An fast allen verkehrsnahen Messstellen im Land geht die Belastung mit Stickstoffdioxid deutlich zurück. Verschiedene Faktoren haben zu dieser positiven Entwicklung beigetragen.

Die wissenschaftliche Begleituntersuchung eines Pilotprojekts zur Luftfilterung belegt, dass mit Luftfiltersäulen Stickstoffdioxid und Feinstaub in der Umgebungsluft maßgeblich gemindert werden können. Die Technologie der Luftfiltersäulen hat sich als Maßnahme für innerstädtische Hotspots bewährt.

Stammkunden im regionalen Schienenverkehr können für insgesamt elf Strecken eine einmalige Entschädigung für Schlechtleistungen beantragen. Bisher wurden 14.000 Pendler entschädigt und insgesamt 1,4 Millionen Euro ausbezahlt. Anträge sind noch bis 31. August möglich.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat im Rahmen ihrer Sommerreise verschiedene Unternehmen und eine Weiterbildungseinrichtung besucht. Sie informierte sich über die Themen Ausbildung, Weiterbildung und Beschäftigungsförderung und kreative Lösungen in Zeiten von Corona und der Digitalisierung.

Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler, Innenminister Thomas Strobl, erinnert an den siebzigsten Jahrestag, an dem die Charta der deutschen Heimatvertriebenen in Stuttgart unterzeichnet wurde. Die Heimatvertriebenen waren damit Vorreiter der europäischen Einigung.

Im Rahmen seiner diesjährigen Sommertour „Umwelt-Zukunft“ besucht Umweltminister Franz Untersteller wieder spannende Orte im Land, die für unterschiedliche Bereiche der Umweltpolitik stehen.

Amtschef Ulrich Steinbach hat den Campus Horb der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) Stuttgart besucht. Er zeigte sich beeindruckt von der coronabedingten Umstellung des Studienbetriebs und lobte die flexible Reaktion auf den Ausbildungsbedarf der Unternehmen im Land.

Die Betriebe im Land engagieren sich auch während der Corona-Pandemie weiter stark in der Ausbildung. Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz besucht im Rahmen einer dreitägigen Ausbildungsreise 13 Betriebe in den Regionen Nordschwarzwald, Stuttgart und Neckar-Alb, um sich mit Betrieben und Auszubildenden auszutauschen.