Pressemitteilungen aller Ministerien

Land und Bund fördern 17 Konzepte zur ländlichen Entwicklung mit insgesamt rund 800.000 Euro. Ziel ist es, den Ländlichen Raum als attraktiven Wohn- und Arbeitsort zu entwickeln.

Ministerialdirektorin Grit Puchan hat einen Bewilligungsbescheid über eine Million Euro an die Teilnehmergemeinschaft des Flurneuordnungsverfahrens Rottenburg-Baisingen (Süd) übergeben. Mit der Genehmigung des Wege- und Gewässerplans wurde ein wichtiger Meilenstein erreicht.

Der vom Ministerrat beschlossene Haushaltsentwurf 2022 legt ein solides Fundament, um robust aus der Corona-Krise zu kommen. Das Land wird keine neuen Kredite aufnehmen und Corona-Schulden abbauen. Daneben sind gezielte Investitionen in Digitalisierung, Innovationen und Klimaschutz vorgesehen.

Die Lage für die Ferkel- und Schweinhalter im Land ist ernst. Jetzt kommt es darauf an, die regionale Wertschöpfungskette „Schweinefleisch“ nachhaltig und transparent zu gestalten. Minister Peter Hauk fordert eine schnelle Einführung der Tierwohlabgabe und eine Förderung für tierwohlgerechte Ställe von bis zu 80 Prozent durch den Bund.

Raus aus dem Behördendschungel – rein ins digitale Amt: Baden-Württemberg stellt Landkreisen, Städten und Gemeinden schon über 200 digitale Verwaltungsleistungen zur Verfügung – und ist damit im Ländervergleich spitze.

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut traut nachhaltigen Wasserstoffverbrennungsmotoren eine große Rolle bei der Mobilitätswende zu. Sie können zum Beispiel bei Nutzfahrzeugen eine Alternative darstellen und damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz im Verkehr leisten.

Sichtbar, ansprechbar, präsent – das war die Maxime für den vierten länderübergreifenden Sicherheitstag zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum. Die Bilanz zeigt, dass die Strategie des Landes für einen sicheren öffentlichen Raum aufgeht.

Baden-Württemberg und Abellio haben eine Vereinbarung zur Fortführung des Betriebes auf den Weg gebracht. Notwendig wurde diese Regelung, da sich das Unternehmen seit dem 30. Juni 2021 in ein Schutzschirmverfahren begeben hatte. Der Bahnbetrieb im Stuttgarter Netz und im Neckartal ist damit bis Ende 2021 gesichert.

Das Robert Koch-Institut hat seine Empfehlungen zur Kontaktpersonennachverfolgung angepasst. Baden-Württemberg setzt diese in der Corona-Verordnung Absonderung um.

Die städtebauliche Erneuerungsmaßnahme „Lorch Süd“ in Lorch wurde mit Fördermitteln des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen erfolgreich abgeschlossen. Die Stadtmitte wurde lebendig und zukunftsfähig gestaltet sowie neuer Wohnraum geschaffen.