Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land unterstützt drei beispielgebende Wohnprojekte in Nordrach, Ofterdingen und Tübingen. Die Projekte bringen neue, ganzheitliche Ideen ans Tageslicht, um mehr bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum zu schaffen.

Propaganda für terroristische Vereinigungen muss bestraft werden können, daher hat sich Baden-Württemberg im Bundesrat nun dafür eingesetzt.

Die Vorbereitungen für die Heimattage Baden-Württemberg 2024 auf dem Härtsfeld sind im vollen Gange. In einer Auftaktpressekonferenz haben die Mitwirkenden über die anstehenden Großveranstaltungen und kulturellen Höhepunkte in Neresheim, Nattheim und Dischingen informiert.

Mit einer Filmvorführung und anschließender Diskussion zur Situation in Deutschland und Baden-Württemberg haben die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer und das Deutsche Rote Kreuz einen gemeinsamen Impuls zur Stärkung der inklusiven Katastrophenvorsorge gegeben.

Innenminister Thomas Strobl hat 18 Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau in Baden-Württemberg übergeben. Mit Fördermitteln von rund 37,5 Millionen Euro werden rund 11.000 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Seit 2016 wurden knapp sechs Milliarden Euro in den Breitbandausbau im Land investiert.

Mit der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplans soll ein modernes Kursbuch für Baden-Württemberg entstehen. Die Landesregierung hat dafür Eckpunkte formuliert. Diese identifizieren die wesentlichen Zielkonflikte, zeigen mögliche Lösungsansätze auf und bilden die Basis für einen breit angelegten Beteiligungsprozess.

Die Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen, auch in Geflügelhaltungen mit weniger als 1.000 Tieren, ist zum Schutz der Geflügelbestände weiterhin dringend erforderlich.

30 Polizistinnen und Polizisten wurden als Strategiepaten ausgebildet, um ganz gezielt die Widerstandskraft unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizei in Baden-Württemberg zu stärken. Zum Jahreswechsel wird das Projekt zur Förderung von demokratischer Resilienz und Toleranz nun landesweit ausgerollt.

Die Innenministerkonferenz stimmt wichtigen Vorschlägen aus Baden-Württemberg zu. So wurde ein Nationaler Aktionsplan gegen Antisemitismus und ein konsequentes Vorgehen bei Antisemitismus einstimmig beschlossen.

Kinder sind in der kalten Jahreszeit besonders häufig von Erkältungskrankheiten betroffen. Um Eltern fundiert zu informieren und Fragen zu beantworten, gibt es am 11. Dezember 2023 einen Experten-Livestream.