Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Die Krisenmanagement-Übung LÜKEX 2018 in Baden-Württemberg ist erfolgreich verlaufen. Solche Übungen sind der richtige Rahmen, um das Zusammenwirken des Landes mit dem Bund und den benachbarten Ländern zu optimieren, denn im Ernstfall wird das Zusammenspiel ganz entscheidend sein.

Am Totensonntag hat in Heilbronn die Ökumenische Gedenkfeier für die im Dienst verstorbenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten stattgefunden. 84 Menschen haben im Dienst der Polizei ihr Leben gelassen.

Baden-Württemberg setzt mit der Einbürgerungsfeier des Landes ein Zeichen. Die neu Eingebürgerten bekennen sich feierlich zum Staat, dessen Werten und der demokratischen Rechtsordnung. Im Jahr 2017 wurden in Baden-Württemberg rund 18.300 Personen eingebürgert.

Staatssekretär Wilfried Klenk hat den Russlanddeutschen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg 2018 verliehen. Mit dem Kulturpreis bekennt sich Baden-Württemberg als Patenland zu den Russlanddeutschen, zu ihrer besonderen Geschichte und zu ihren besonderen kulturellen Leistungen.

Alljährlich erinnert die Polizei am Totensonntag im Rahmen einer Gedenkveranstaltung an ihre Kolleginnen und Kollegen, die bei der Ausübung ihres Polizeiberufs durch Gewalt oder Unfälle ums Leben gekommen sind. Die diesjährige Veranstaltung findet am kommenden Sonntag in Heilbronn statt.

Die Entwicklung der Gewalt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ist nach wie vor bedenklich. Dies sei inakzeptabel und müsse konsequent verfolgt werden, erklärte Innenminister Thomas Strobl anlässlich des 4. Landesweiten Tags des Opferschutzes.

Das Land hat 9,5 Millionen Euro für den Neubau des Polizeireviers in Schwäbisch Hall investiert. Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Innenstaatssekretär Julian Würtenberger haben das 1.900 Quadratmeter große Gebäude seiner Verwendung übergeben.

Innenminister Thomas Strobl hat zum zweiten Mal das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen verliehen. Geehrt wurden Menschen, die sich in besonderer Weise um den Bevölkerungsschutz in Baden-Württemberg verdient gemacht haben oder einen besonders mutigen und entschlossenen Einsatz gezeigt haben.

Die Unternehmen im Land suchen dringend Alten- und Krankenpfleger sowie Auszubildende. Die Landesregierung hat deshalb eine neue Regelung geschaffen: Ausländer, die sich zum staatlich anerkannten Alten- oder Krankenpflegehelfer ausbilden lassen oder eine Einstiegsqualifizierung wahrnehmen, sind vor einer Abschiebung geschützt.

Zur Bekämpfung der Wohnungseinbruchkriminalität fanden vom 8. bis 10. November erneut gemeinsame Schwerpunktkontrollen in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Rheinland-Pfalz statt. Die Zahlen des Wohnungseinbruchdiebstahls sind im dritten Jahr in Folge rückläufig.