Pressemitteilungen aller Ministerien

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat das instandgesetzte Untere Wasserwerk im Schlossgarten Schwetzingen feierlich eröffnet. Das Untere Wasserwerk wurde von 2007 bis 2018 für insgesamt rund 2,5 Millionen Euro instandgesetzt. Dabei wurde insbesondere die historische Antriebs- und Getriebetechnik des Wasserwerks saniert und erhalten sowie die Gebäudesubstanz ertüchtigt.

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat im Rahmen eines Preisträgerkonzerts den Jazz-Preis des Landes Baden-Württemberg 2018 an den Saxophonisten und Arrangeur Alexander Bühl verliehen. Der Stipendiat der Kunststiftung Baden-Württemberg ist festes Mitglied mehrerer Big-Bands.

Gleich sechs Landesuniversitäten haben mit insgesamt zwölf bewilligten Clustern Chancen im weiteren Rennen für die zweite Förderlinie Exzellenzuniversitäten. Die Entscheidung der Exzellenzkommission ist eine großartige Bestätigung für die universitäre Spitzenforschung in Baden-Württemberg.

Mit der Novellierung der Landesbauordnung will die Landesregierung einen wesentlichen Beitrag leisten, um das Bauen einfacher, schneller und kostengünstiger zu machen. Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Anhörung der Verbände freigegeben.

Die Sanierung der Rheinbrücke Maxau in Karlsruhe ist für Stadt und die ganze Region von hoher Bedeutung. Mit einer deutschlandweit neuartigen Bauweise wird das Bauwerk für die steigende Verkehrsbelastung fit gemacht.

Das Land hat das Sicherheitskonzept für Nahverkehrszüge ausgebaut. Angehörige der Bundespolizei und der Landespolizei dürfen uniformiert in Nahverkehrszügen kostenfrei mitfahren. Dadurch wird das Sicherheitsgefühl der Fahrgäste und des Begleitpersonals gefördert.

Digitalisierungsthemen standen im Mittelpunkt eines Gespräches zwischen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und den Spitzen des Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertags. Es herrschte Einigkeit, das Zukunftsthema Künstliche Intelligenz im Land voranzubringen.

Der Gruppenversicherungsvertrag des Landes zur Schüler-Zusatzversicherung läuft zum Schuljahr 2019/2020 aus. Dadurch werden Zweifel an der Freiwilligkeit des Angebots ausgeschlossen.

Innenminister Thomas Strobl hat Arbeitgeber ausgezeichnet, die ihren Mitarbeitern den ehrenamtlichen Einsatz während der Arbeitszeit ermöglichen. Mit der Auszeichnung möchte das Land diesen Arbeitgebern seine Anerkennung und Wertschätzung entgegenbringen.

Die Landesregierung wendet sich mit einer Bundesratsinitiative gegen den Export von Kernbrennstoffen in grenznahe Kernkraftwerke. Angesichts ihrer Nähe zu Deutschland und aufgrund ihres Alters stellen sie ein Risiko für die Bevölkerung in Deutschland dar.