Die Under2 Coalition hat sich in fünf Jahren aus einer kleinen Allianz zu einem weltumspannenden Bündnis für einen besseren Klimaschutz entwickelt. Mittlerweile haben mehr als 220 Länder und Regionen das Memorandum unterzeichnet.
Abwasser
Abwasseranschluss von Buch an Kläranlage Hausen am Bach
Mit mehr als 1,2 Millionen Euro beteiligt sich das Land am Abwasseranschluss der Ortschaft Buch (Landkreis Schwäbisch Hall) an die Kläranlage Hausen am Bach.
Corona-Verordnung
Weitere vorsichtige Lockerungsschritte
Baden-Württemberg geht einen weiteren vorsichtigen Schritt bei der Lockerung der Corona-Verordnung. Die Kinderbetreuung wird in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausgeweitet. Speisegaststätten dürfen unter Auflagen wieder öffnen und die Fahrgastschifffahrt darf wieder den Betrieb aufnehmen.
Schule
Abitur 2020 startet am 18. Mai
Die diesjährigen Abiturprüfungen starten in Baden-Württemberg am 18. Mai an den allgemein bildenden Gymnasien und am 20. Mai an den beruflichen Gymnasien. Insgesamt nehmen etwa 47.400 Schülerinnen und Schüler teil.
Hochschulen
Bewerbungsfrist für Wintersemester verschoben
Aufgrund der Corona-Pandemie sind die Bewerbungsfristen der Hochschulen im zentralen Vergabeverfahren für das Wintersemester 2020/21 bundesweit auf 20. August 2020 verschoben worden.
Hochschulmedizin
Zukunft des Universitäts-Herzzentrums Freiburg - Bad Krozingen gesichert
Die Zukunft des Universitäts-Herzzentrums Freiburg - Bad Krozingen ist gesichert. Die Gesellschafter unterzeichneten in einer Absichtserklärung, dass sowohl Arbeitsplätze als auch der Standort Bad Krozingen erhalten bleiben. Wissenschaftsministerin Theresia Bauer begrüßte die positive Nachricht.
Bundesrat
Weniger Bürokratie für den Mittelstand bei EU-Programmen
Mit Erfolg hat sich Baden-Württemberg im Bundesrat dafür eingesetzt, dass bei den geplanten Maßnahmen der Europäischen Union zur Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen keine zusätzlichen bürokratischen Belastungen entstehen.
Erneuerbare Energien
Einheitliche Standards für Genehmigung von Windkraftanlagen
Die Länder schaffen bundesweit einheitliche Standards bei Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen. Umweltminister Franz Untersteller sieht darin einen weiteren Etappensieg, um die Hemmnisse beim Ausbau erneuerbarer Energien abzubauen.
Tourismus
Fahrgastschifffahrt ab 18. Mai erlaubt
Ausflugsfahrten mit dem Schiff sind in Baden-Württemberg ab dem 18. Mai wieder möglich. Es gilt wie im öffentlichen Nahverkehr die Maskenpflicht.
Elektromobilität
Bund bremst Länderregelungen zur Förderung der Elektromobilität aus
Nachdem der Entwurf der Bundesregierung zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz im Bundesrat beraten wurde, fordert Verkehrsminister Windfried Hermann die Bundesregierung auf, für einen besseren Ausbau von Ladeinfrastruktur in Gebäuden zu sorgen. Mutigere Vorgabe seien nötig, um die Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen.
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