Finanzierung für Popakademie und Akademie für Darstellende Kunst gesichert
Die Landesregierung hat die Weichen für die künftige Finanzierung der Popakademie in Mannheim und der Akademie für Darstellende Kunst in Ludwigsburg gestellt. Die beiden Einrichtungen erhalten damit die nötige Sicherheit zur Fortführung ihrer erfolgreichen Arbeit.
Naturschutz
Artenrückgang in kleineren Gewässern
Umweltminister Franz Untersteller hat darauf hingewiesen, dass Landwirte und Obstbauern eine besondere Verantwortung beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln tragen. Stichprobenartige Untersuchungen in der Bodenseeregion zeigen einen Artenrückgang in kleineren Gewässern. Ein Zusammenhang mit Pestiziden in Landwirtschaft und Obstanbau ist wahrscheinlich.
Städtebau
Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt
Das Gesetz zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt ist in Kraft getreten. Kernpunkte sind die Einführung einer neuen Baugebietskategorie „Urbane Gebiete“ und die zeitlich und räumlich befristete Möglichkeit, im beschleunigten Verfahren im Anschluss an in Zusammenhang bebaute Ortsteile Bebauungspläne für Wohnungsbau aufzustellen.
Lärm
Anwohner an Bahnstrecken werden erheblich entlastet
Der vom Bahnverkehr verursachte Lärm soll deutlich verringert werden. Der Bundesrat hat dem Gesetz zum Verbot des Betriebs lauter Güterwagen und zur Änderung des allgemeinen Eisenbahngesetzes zugestimmt.
Erasmus-Programm
30 Jahre internationaler Studentenaustausch
Im 30. Jahr seines Bestehens ist Erasmus das wichtigste Programm zur Förderung des akademischen Austauschs in Europa. Seit dem Start im Jahr 1987 ist der Umfang des Erasmus-Programms von 3.244 auf 215.538 Studierende europaweit angewachsen. Baden-Württemberg ist für Erasmus-Studierende das attraktivste Ziel in Deutschland.
Frankreich
Europaminister Wolf erleichtert über Wahlsieg von Emmanuel Macron
Emmanuel Macron hat die Stichwahl um die Präsidentschaft in Frankreich deutlich gewonnen. Europaminister Guido Wolf zeigte sich über den Wahlausgang erleichtert. Er gratulierte Macron und sieht im Wahlergebnins eine gute Nachricht für Europa. Gleichzeitig findet er die hohen Stimmanteile der Populisten und Europa-Gegner alarmierend.
Strasse
Über 100 Millionen Euro für kommunalen Straßenbau
Das Land fördert im Jahr 2017 den Bau von Straßen der Gemeinden und Kreise mit insgesamt 106 Millionen Euro. Viele Projekte dienen der Verbesserung der Verkehrssicherheit, bezuschusst werden auch Kreisverkehrsplätze, Lärmschutzmaßnahmen und Parkleitsysteme.
Lärmschutz
Tag gegen Lärm 2017
Anlässlich des Tags gegen Lärm hat der Lärmschutzbeauftragte der Landesregierung, Thomas Marwein, über die Aktivitäten des Landes informiert. Es sei von großer Bedeutung, entschieden gegen die negativen Effekte des Lärms vorzugehen. Besonders liege ihm am Herzen, die Menschen besser vor Motorradlärm zu schützen.
Energie
Hohe Zustimmung zum Ausbau der Windkraft
Eine Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag der Energie Baden-Württemberg hat ergeben, dass rund drei Viertel der Befragten die Windenergie unterstützen. Die hohe Zustimmung zeige, dass die Windkraft als Teil der Energiewende akzeptiert sei und als gute Form der Stromerzeugung befürwortet werde, so Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller.
Polizei
Neue Einsatzfahrzeuge für die Polizei
Innenminister Thomas Strobl hat der Polizei knapp zweitausend neue Einsatzfahrzeuge übergeben. Darunter sind neue Streifenwagen, Zivilfahrzeuge und Mannschaftswagen. Die neuen Fahrzeuge entsprechen alle der Abgasnorm Euro 6.
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