Im September ist die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg bei 4,6 Prozent geblieben. Gegenüber dem Vormonat sank die Zahl der Menschen ohne Arbeit um 1,7 Prozent. Auch die Jugendarbeitslosigkeit ging leicht zurück. Der erhoffte Herbstaufschwung blieb aber aus.
Nahverkehr
Mit Maske in Bus und Bahn
Plakate und Hinweisschilder in den bwegt-Zügen weisen auf die Maskenpflicht hin und machen deutlich, dass Maskenverweigerern Bußgelder bis 100 Euro drohen. Auch über die Webseite und Social Media informiert bwegt über die Maskenpflicht.
Coronavirus
Ergebnis der Masken-Kontrollen im Nahverkehr
Innenminister Thomas Strobl hat im Kabinett über Masken-Kontrollen im Öffentlichen Personennahverkehr berichtet. 1.950 Polizeibeamte kontrollierten fast 100.000 Personen. Dabei wurden 20.085 Verstöße gegen die Maskentragepflicht festgestellt.
Coronavirus
Ende der Sonder-Corona-Teststationen für Reiserückkehrende
Zum 1. Oktober werden die Sonder-Teststationen für Reiserückkehrende an den Autobahnen A5 und A8 sowie am Stuttgarter Hauptbahnhof und am Flughafen Friedrichshafen eingestellt.
Landwirtschaft
Schweinepest im Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz
Bei der Agrarministerkonferenz im saarländischen Weiskirchen standen Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest im Fokus. Daneben wurden eine Waldklimaprämie und die Stärkung des Risikomanagements in der Landwirtschaft diskutiert.
Kunst und Kultur
Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ geht in die zweite Runde
Mit dem Impulsprogramm „Kunst trotz Abstand“ unterstützt das Land die Kulturszene in der Corona-Pandemie. In der zweiten Runde wurden nun insgesamt 62 Projekte ausgewählt, die das Land mit rund 1,7 Millionen Euro unterstützt.
Sicherheit
Länderübergreifender Sicherheitstag
Zur Stärkung der Sicherheit und zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raumführt führt Baden-Württemberg gemeinsam mit den Ländern Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland am 25. September 2020 einen länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheitstag durch.
Haushalt
Kabinett beschließt zweiten Nachtragshaushalt 2020/21
Das Land stellt sich den finanziellen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen der Pandemie. Um Steuerrückgänge auszugleichen und den kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt zu finanzieren, hat die Landesregierung den Entwurf eines zweiten Nachtrags zum Haushalt 2020/21 auf den Weg gebracht.
Coronavirus
Änderungen der Corona-Verordnung ab 30. September
Die Landesregierung hat die Verlängerung der Corona-Verordnung des Landes bis 30. November sowie einige Änderungen der Regelungen ab 30. September, unter anderem zur Maskenpflicht, beschlossen. Veranstaltungen mit mehr als 500 Teilnehmenden bleiben weiterhin untersagt.
Coronavirus
Gericht bestätigt Konzept für den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen
Die von der Landesregierung vorgegebenen Regelungen für den Schulbetrieb unter Pandemiebedingungen erfüllen die staatlichen Schutzpflichten. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim bestätigte das Konzept des Kultusministeriums, nachdem eine Schülerin weitergehende Maßnahmen gefordert hatte.
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