Norbert Schneider wird neuer Landespolizeidirektor
Norbert Schneider wird neuer Landespolizeidirektor, der ranghöchste Beamte der Schutzpolizei in Baden-Württemberg und gleichzeitig Leiter des Referats 31 im Innenministerium. Er folgt Martin Feigl nach, der Ende Mai in den Ruhestand verabschiedet wurde.
Landesregierung
Bericht aus dem Kabinett vom 18. Juni 2024
Das Kabinett hat eine neue Landeskonzeption zum Schutz von Beschäftigten im öffentlichen Dienst vor Gewalt verabschiedet. Weitere Themen waren das Hochleistungsrechnen, die Zuständigkeiten im Straßenverkehr sowie Berichte aus der Wirtschafts- und der Justizministerkonferenz.
Polizei
Erstes Spiel der UEFA Euro 2024 in Baden-Württemberg
Die Polizei Baden-Württemberg ist mit dem erstem Spiel der UEFA Euro 2024 in Baden-Württemberg sehr zufrieden. Vier weitere Spiele werden in den nächsten Wochen in der Landeshauptstadt stattfinden.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2023 vorgestellt. Die Bedrohung durch den wachsenden Antisemitismus, Spionage und Cyberangriffe und der Zuwachs der Reichsbürgerszene haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.
Verwaltung
Landtag beschließt Änderungen des Landesbeamtengesetzes
Der Landtag von Baden-Württemberg hat ein Gesetz beschlossen, das insbesondere den Polizistinnen und Polizisten im Land zugutekommt, diese schützt und ihnen in schwierigen Lagen hilft.
Justiz
Neuer Abteilungsleiter für Straf- und Gnadenrecht
Christof Kleiner ist neuer Leiter der Abteilung für Straf- und Gnadenrecht im Justizministerium. Er ist Nachfolger von Frank Rebmann, der als Generalstaatsanwalt an die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart gewechselt ist.
Gemeinsam mit dem Innenausschuss des Landtags hat Innenminister Thomas Strobl die Polizeihubschrauberstaffel besucht. Neben ihrer hochprofessionellen Arbeit ist die Polizeihubschrauberstaffel auch bei der Drohnentechnik bundesweit führend.
Polizei
Mannheim erinnert an getöteten Polizisten
Gemeinsam mit der Familie, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Mannheim des am vergangenen Freitag getöteten Polizisten gedacht.
Polizei
Neuer Präsident der Hochschule für Polizei Baden-Württemberg
Die Polizei in Baden-Württemberg ist bekannt für ihre hervorragende und hochprofessionelle Arbeit – wesentliche Grundlage hierfür ist eine ausgezeichnete Ausbildung. Mit Matthias Zeiser übernimmt nun einer der renommiertesten Experten in Lehre und Forschung die Leitung der Hochschule für Polizei.
Polizei
Neue Polizeipräsidentin des Polizeipräsidiums Mannheim
Ulrike Schäfer wird neue Polizeipräsidentin des Polizeipräsidiums Mannheim und übernimmt damit die Leitung des personalstärksten Polizeipräsidiums in Baden-Württemberg.
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