Die Verbraucherschutzminister der Länder und des Bundes haben bei ihrem Treffen in Saarbrücken Themen zum digitalen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Verbraucherschutz behandelt. Ziel sei der Schutz von Verbrauchern vor Betrug und Abzocke, erklärte Verbraucherschutzminister Peter Hauk.
Tag der offenen Tür
Hunderte Besucher beim Tag der offenen Tür des Justizministeriums
Am Tag der offenen Tür des Justizministeriums haben sich zahlreiche Besucher Einblicke in die baden-württembergische Justiz verschafft. Hunderte Besucher nutzten das vielfältige Informationsangebot aus zahlreichen Fachvorträgen, simulierten Verhandlungen, Ausstellungen, Präsentationen und Kabarett-Vorführungen.
Amtseinführung
Bernd Mutschler neuer Präsident des Landessozialgerichts
Bernd Mutschler wurde von Justizminister Guido Wolf offiziell in sein Amt als Präsident des Landessozialgerichts eingeführt. Mutschler folgt der langjährigen Präsidentin des Landessozialgerichts Heike Haseloff-Grupp nach, die Ende September 2017 in den Ruhestand trat.
Verbraucherschutz
Erneut mit Fipronil belastete Eier in den Handel gelangt
Auch in Baden-Württemberg sind mit Fipronil belastete Eier aus den Niederlanden in den Handel gelangt. Es bestanden zu keiner Zeit Gesundheitsrisiken für Verbraucher. Die betroffenen Eier wurden bereits aus dem Handel genommen.
Hochbau
Wettbewerb für Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden
Das Preisgericht hat über die Vorschläge für den Neubau der Justizvollzugsanstalt Rottweil entschieden. Der Siegerentwurf zeichne sich durch eine überzeugende städtebaulich-landschaftliche Einbindung des Gebäudekomplexes aus und lasse eine wirtschaftliche Umsetzung erwarten.
Erinnerungskultur
Europäisches Kulturerbe-Siegel an KZ-Gedenkstätten Natzweiler verliehen
Die zwölf Gedenkstätten der baden-württembergischen Außenlagerstandorte des ehemaligen Konzentrationslagers Natzweiler-Struthof im Elsass haben das Europäische Kulturerbe-Siegel erhalten. Damit wird die gemeinsame grenzüberschreitende Vermittlungsarbeit der Gedenkstätten gewürdigt.
Energie
Energiepreisbericht 2017 vorgestellt
Die Energiepreise im Land sind im vergangenen Jahr insgesamt leicht gestiegen, bei Öl und Gas liegen sie aber noch deutlich unter dem Höchststand von 2012/2013. Energie müsse auch in Zeiten von Klimaschutz und Energiewende bezahlbar bleiben, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Umweltminister Franz Untersteller.
EU-Förderung
Dank Europa sicher über den Rhein
Die Rheinbrücke zwischen Gambsheim und Rheinau an der deutsch-französischen Grenze wird intensiv genutzt. Damit jeder auch zu Fuß oder mit dem Fahrrad gefahrlos die Brücke überqueren kann, soll mit Hilfe von europäischen Fördermitteln von rund 2,9 Millionen Euro eine Umgestaltung erfolgen und ein Fuß- und Radweg angelegt werden.
Europa
Wolf begrüßt EU-Sperrklausel gegen Splitterparteien
Europaminister Guido Wolf hat die Einigung der EU-Staaten auf eine Sperrklausel für Splitterparteien bei den Wahlen zum Europäischen Parlament begrüßt. Die Entscheidung sei ein wichtiger Schritt zur Stärkung der Demokratie in Europa.
Lärmkongress 2018
Mehr Lebensqualität durch Lärmschutz!
Über 300 Teilnehmer tauschen sich beim diesjährigen Lärmkongress des Verkehrsministeriums über Ideen, Erkenntnisse und Möglichkeiten zur Lärmbekämpfung aus. Die hohe Zahl der Betroffenen und die durch Lärm hervorgerufenen Gesundheitsrisiken zeigen, dass erheblicher Handlungsbedarf besteht.
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