Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Land beteiligt sich weiter freiwillig an Tests in Kitas und in der Kindertagespflege. Auch die Testassistenz an den Schulen wird verlängert. Da Kinder in Kitas und in der Kindertagespflege noch nicht geimpft werden können, sind die Tests ein wichtiger Sicherheitszaun.

Die Landesregierung hat die Corona-Verordnung angepasst. Die Änderungen betreffen vor allem das 2G-Optionsmodell und die Regeln für Weihnachtsmärkte. Die neuen Regelungen gelten ab 28. Oktober 2021.

2020 wurden 15.945 Personen aus insgesamt 139 Nationen 2020 eingebürgert. Stellvertretend empfing Innenminister Thomas Strobl 90 Eingebürgerte aus 40 verschiedenen Nationen im Neuen Schloss in Stuttgart.

Das Bürgerforum Corona hat zum Thema „Impfungen – wie viel Druck ist legitim?“ diskutiert. Im Gespräch mit unterschiedlichen Experten unterhielt sich das Bürgerforum über ein schwieriges Thema, das nicht nur juristische, sondern auch ethische Aspekte betrifft.

Baden-Württemberg steuert auf die landesweite Warnstufe zu. Angesichts steigender Infektionszahlen und einer deutlich zunehmenden Auslastung der Intensivstationen warnt Gesundheitsminister Manne Lucha daher davor, bei den Corona-Maßnahmen nachlässig zu werden. Er ruft erneut zur Corona-Impfung auf.

Am vergangenen Wochenende wurden insgesamt 14 Versammlungen mit rund 900 Teilnehmerinnen und Teilnehmern von der Polizei begleitet.

Innenministerium, Städtetag, Gemeindetag und der Verband Südwestdeutscher Zeitungsverleger haben sich zu einem Vermittlungsgespräch zu kommunalen Amtsblättern getroffen. Zur Auflösung des Spannungsverhältnisses wurden konkrete Maßnahmen vereinbart, die mehr Sensibilisierung und mehr gelebtes Miteinander beinhalten.

Das Land hat sich bei der Europäischen Kommission erfolgreich für die Medizintechnik-Branche eingesetzt. Die Kommission hat in eine Fristverlängerung bei der Regulierung für In-Vitro-Diagnostika-Produkte eingewilligt. Die Zeit muss nun genutzt werden, um Unternehmen bei der Umsetzung der Verordnung zu unterstützen.

Das Kultusministerium hat die Corona-Verordnung Sport und Corona-Verordnung Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen angepasst.

Das Kultusministerim hat die Schulen über Anpassung der Corona-Verordnung Schule informiert, die das Ministerium am Wochenende notverkünden wird. Ab Montag, 18. Oktober 2021, können die Schülerinnen und Schüler die Maske am Platz ablegen, auf den Begegnungsflächen muss sie aber weiterhin getragen werden.