Innenminister Thomas Strobl hat mitgeteilt, dass die Landtagswahl 2021 voraussichtlich am 14. März 2021 stattfinden wird.
Steuern
Wechsel an der Spitze des Finanzamtes Lörrach
Finanzministerin Edith Sitzmann hat Frank Salaske als neuen Leiter des Finanzamtes Lörrach eingeführt.
Verbraucherschutz
Verbraucherschutzpreis 2020 für Schulen ausgeschrieben
Mit dem Verbraucherschutzpreis sollen Schülerinnen und Schüler für ein nachhaltiges Konsumverhalten sensibilisiert werden. Der Preis richtet sich an allgemeinbildende Schulen im Land, die Verbraucherthemen erfolgreich in den Schulalltag integrieren.
LAND UND KOMMUNEN
Leingarten ist die 314. Stadt des Landes
Die Landesregierung hatte Anfang November 2019 beschlossen, der Gemeinde Leingarten zum 1. Januar 2020 die Bezeichnung „Stadt“ zu verleihen. Bei einem Festakt hat Innenminister Thomas Strobl die Urkunde zur Stadterhebung übergeben.
Polizei
Polizeipräsidium Pforzheim in Dienst gestellt
Mit einem Festakt wurde das neue Polizeipräsidium Pforzheim in Dienst gestellt. Es ist für die Landkreise Calw, Freudenstadt, Enzkreis sowie den Stadtkreis Pforzheim zuständig. Die neue Struktur macht die Polizei noch bürger- und ortsnäher.
Heimattage
Programm der Heimattage 2020 in Sinsheim vorgestellt
Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2020 in Sinsheim vorgestellt. Die vier Themenschwerpunkte bringen die vielfältigen Facetten des Heimatbegriffs zum Ausdruck: Leben, Moderne, Geschichte und Kultur.
Automobilindustrie
Strukturhilfen für Umbruch in der Autobranche gefordert
Anlässlich des Autogipfels der Bundesregierung hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut massive Strukturhilfen für die von der Transformation in der Automobilbranche betroffenen Regionen gefordert.
Wirtschaft
Landespreis für junge Unternehmen ausgeschrieben
Bereits zum 13. Mal schreiben Landesregierung und L-Bank den Landespreis für junge Unternehmen aus. Gesucht werden vorbildliche Unternehmerinnen und Unternehmer, die Mut machen und Wege bereiten. Bewerbungsschluss ist der 17. Februar 2020.
Sport
Ringerweltmeister gibt Tipps für Umgang mit Rückschlägen
Kultusministerin Susanne Eisenmann und der dreifache Ringerweltmeister Frank Stäbler haben das Projekt „Be ready!“ gestartet. Junge Menschen lernen dabei durch den Sport, wie sie auf Rückschläge und Herausforderungen reagieren können.
Migration
Jahresbilanz des Sonderstabs „Gefährliche Ausländer“
Seit zwei Jahren kümmert sich der Sonderstab „Gefährliche Ausländer“ um ausländische Mehrfach- und Intensivstraftäter. Nachdem das Pilotprojekt eines Regionalen Sonderstabes Ende 2018 im Regierungspräsidium Freiburg gestartet ist, wird das Erfolgsmodell in Zukunft auch auf die Regierungspräsidien Karlsruhe, Stuttgart und Tübingen ausgeweitet.
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