Pressemitteilungen aller Ministerien

Auch wenn die Sensibilität und die Akzeptanz für Vielfalt merklich zunehmen, sind Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle und Queere – kurz: LSBTTIQ-Menschen – immer noch diskriminierendem Verhalten ausgesetzt. Dies geht aus dem aktuellen GesellschaftsReport BW hervor.

Unter dem Motto „Voller Energie“ finden am 21. und 22. September im Rahmen der 13. Energiewendetage landesweit rund 260 Veranstaltungen und Aktionen statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürgern haben die Möglichkeit, sich über das breite Spektrum der Energiewende zu informieren.

Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Wilhelm-/Kastorstraße“ in Heidenheim an der Brenz wurden erfolgreich abgeschlossen. Mit rund fünf Millionen Euro Finanzhilfen - darunter rund 2,8 Millionen Euro vom Bund - hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung gefördert.

Das Land unterstützt die Landkreise dabei, das kulturelle Leben in den Regionen zu stärken und ehrenamtlichen Akteuren eine Perspektive zu bieten. Als zentrale Ansprechpartner im ländlichen Raum sollen Regionalmanagerinnen und Regionalmanager im Bereich Kultur etabliert werden.

Die Qualität der frühkindlichen Bildung ist entscheidend für eine erfolgreiche Bildungsbiografie unserer Kinder. Baden-Württemberg nutzt daher die Förderung des Bundes, um in die Qualität der Kinderbetreuung zu investieren. Rund 729 Millionen Euro werden in den Jahren 2019 bis 2022 in den Südwesten fließen.

Beim bundesweiten Aktionstag „sicher.mobil.leben“ wurden in Baden-Württemberg über 4.500 Fahrzeuge kontrolliert. Innenminister Thomas Strobl betonte, dass das Land mit rund 1.200 eingesetzten Kontrollkräften den höchsten Einsatz geleistet und damit zu einem Gelingen des bundesweiten Aktionstages beigetragen habe.

In Baden-Württemberg sind mehr als 60 Prozent der Radwege an Bundes- und Landesstraßen in gutem bis sehr gutem Zustand. Das Radwegenetz im Land wird Schritt für Schritt saniert und ausgebaut.

Eine Studie der Landesanstalt für Umwelt zeigt, dass auch Baden-Württemberg massiv vom Insektensterben betroffen ist. Die ersten Daten des landesweiten Insekten-Monitorings sind alarmierend und bestätigen alle Befürchtungen. Baden-Württemberg nimmt auch beim Insektenschutz bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Über 1.000 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren beim Kontrolltag „sicher.mobil.leben“ im Einsatz. Passend zum Schwerpunkt des Kontrolltags stellte Landespolizeipräsident Gerhard Klotter die Präventionskampagne „TRUCKER DRIVE SAFE“ vor. Verkehrsüberwachung und Prävention gehören auch im Schwerverkehr zwingend zusammen.

Mit dem kommunalen Sanierungsfonds unterstützt die Landesregierung die Kommunen bei der Sanierung der in die Jahre gekommenen Infrastruktur erheblich. Die Gesamtinvestitionen der neuen Projekte belaufen sich im Jahr 2019 auf rund 177 Millionen Euro, der Zuschuss beträgt rund 60 Millionen Euro.