Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen

Auf seiner Rückfahrt machte der französische Hilfskonvoi einen Halt in der Landesfeuerwehrschule in Bruchsal. Insgesamt wurden 52 Feuerwehrangehörige in der Landesfeuerwehrschule untergebracht und verpflegt.

Die Hochschule für Polizei Baden-Württemberg verabschiedet den 42. Studienjahrgang. 773 Absolventinnen und Absolventen beenden ihr Studium.

Innenminister Thomas Strobl hat die aus Afghanistan zurückgekehrten Soldaten mit einem Empfang in Ulm geehrt und der Bundeswehr Wertschätzung, Dank und Respekt ausgesprochen.

Innenstaatssekretär Wilfried Klenk hat Bernd Hummel, Polizeivizepräsident des Polizeipräsidiums Ravensburg, nach seiner 40-jährigen Laufbahn in den Ruhestand verabschiedet.

In Ulm hat das Land den Startschuss für das Pilotprojekt einer gemeinsamen elektronischen Strafakte zwischen Polizei und Justiz gegeben. Die elektronische Aktenführung im Strafverfahren ist ein Meilenstein für die Digitalisierung der Justiz.

Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 30.900 Bürgerinnen und Bürger auf 115 Versammlungen unterwegs.

Das Land hat einen umfangreichen Hilfstransport für die Ukraine auf den Weg gebracht. An Bord sind 15 Tonnen Hilfsgüter, vor allem für die Ausstattung von zivilen Ersthelfern für die medizinische Erstversorgung und zur Menschenrettung. Insgesamt hat das Land dafür eine Million Euro bereitgestellt.

Um die Sicherheit in der Stuttgarter Innenstadt weiter zu verbessern, haben Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Frank Nopper weitere Maßnahmen zur Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Die Zahl der Straftaten in der Stuttgarter Innenstadt ist bereits zurückgegangen.

Wie bereits in den vergangenen Jahren nahm Baden-Württemberg am europaweiten Speedmarathon teil. Hierfür waren landesweit rund 1.300 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz. Das Ergebnis: rund 15.500 Geschwindigkeitsverstöße wurden in Baden-Württemberg festgestellt, die 253 Fahrverbote nach sich ziehen.

Minister Strobl begrüßt den französischen Hilfskonvoi in Baden-Württemberg. Auf der 2.200 Kilometer langen Reise in Richtung Rumänien/Ukraine macht der Hilfskonvoi über Nacht Halt auf der Messe Stuttgart.