Pressemitteilungen aller Ministerien

Im Rahmen einer virtuellen Konferenz hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit Entscheidungsträgern aus Baden-Württemberg, von EU-Institutionen und europäischen Regionen über die Herausforderungen der Gesundheitswirtschaft diskutiert und die Bedeutung der Branche betont.

Die Landesregierung passt die Corona-Verordnung Absonderung an. Danach wird die häusliche Quarantäne ab dem 2. Dezember auf grundsätzlich zehn Tage festgelegt. Zudem gelten neue Regelungen zur Quarantäne in Schulen.

Seit dem 2. November 2020 bilanziert die Polizei in Baden-Württemberg insgesamt fast 50.000 Verstöße gegen die Regelungen der Corona-Verordnung, davon mehr als 45.000 gegen die Maskentragepflicht.

Mit der ab 28. November gültigen Corona-Verordnung Absonderung sind die Quarantäne- und Isolationsregeln für Baden-Württemberg einheitlich festgelegt.

Die Marktüberwachung des Regierungspräsidiums Tübingen hat in diesem Jahr bei ihren Stichproben bisher rund 1.300 Atemschutzmasken untersucht und dabei in 380 Fällen zum Teil gravierende Mängel festgestellt. Die Behörde wird die Kontrollen daher in der nächsten Zeit verstärken.

Schwerpunkt der letzten Sitzung des Lenkungskreises des landesweiten Transformationsrats Automobilwirtschaft war die Kohlenstoffdioxid-Regulierung auf Ebene der Europäischen Union mit Blick auf den Green Deal.

Am vergangenen Wochenende hat die Landespolizei bei ihren Kontrollmaßnahmen insgesamt rund 4.900 Verstöße gegen die Bestimmungen der Corona-Verordnung festgestellt, davon rund 4.000 gegen die Maskenpflicht.

Das Sozialministerium weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.

Die Polizei hat eine ernüchternde Corona-Bilanz gezogen. Insgesamt sind seit dem 2. November über 26.000 Verstöße festgestellt worden. Auch im Laufe des zurückliegenden Wochenendes wurden die Vorgaben von vielen Menschen ignoriert.

Im Vergleich zum Juli stehen deutlich mehr Lehrkräfte für den Präsenzunterricht zur Verfügung, gleichzeitig ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die am Fernunterricht teilnehmen, konstant geblieben. Das zeigt eine Umfrage im Oktober zur Situation an den Schulen.