Pressemitteilungen Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Der Hochwasserschutz am Rhein ist eine bedeutende Aufgabe. Das Integrierte Rheinprogramm hat Gesamtinvestitionskosten von über 1,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem vorherigen Bericht an den Landtag aus dem Jahr 2015 haben sich die Kosten um rund 260 Millionen Euro erhöht.

Der Erörterungstermin zum Rückbau des Kernkraftwerks Neckarwestheim Block I findet ab 6. Februar 2019 statt. Einwenderinnen und Einwender können dort offen über ihre Kritik zum Rückbau der Anlage diskutieren.

Das Merkblatt des Landwirtschaftlichen Technologiezentrums Augustenberg. Das Merkblatt steht jetzt zum Download zur Verfügung.

Die Umweltministerkonferenz hat die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser gebeten, einen neuen ständigen Ausschuss zur Anpassung der Wasserwirtschaft an den Klimawandel einzurichten. Dieser Ausschuss ist nun in Stuttgart erstmals zusammengekommen.

Das Umweltministerium unterstützt ein Forschungsvorhaben zur wissenschaftlichen Beurteilung der Belastung von Böden und Grundwasser mit poly- und perfluorierten Chemikalien mit insgesamt rund 1,7 Millionen Euro. Vertreter der drei ausgewählten Forschungsprojekte haben eine projektübergreifende Zusammenarbeit vereinbart.

Umweltminister Franz Untersteller hat sich gegen eine Abschaffung des Wasserentnahmeentgelts ausgesprochen. Mit dem Wasserpfennig wird der notwendige Hochwasserschutz im Land verlässlich und planbar finanziert und kommt somit direkt den Bürgerinnen und Bürgern zu Gute.

In der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe hat die unkorrekte Position von Filtereinsätzen einer Lüftungsanlage eine Störmeldung ausgelöst. Das Ereignis wird der Meldekategorie N zugeordnet. Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ hat es keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Mit der Verkündung neuer Verordnungen zu Flora-Fauna-Habitat-Gebieten im Gesetzblatt wurden die Außengrenzen im Maßstab 1:5.000 sowie die konkreten naturschutzfachlichen Ziele festgelegt. Zuvor existierten nur Karten im Maßstab 1:25.000. Damit schaffen die neuen Verordnungen Rechtsklarheit und sorgen für mehr Transparenz.

Am Freitag startet der diesjährige Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Umweltminister Franz Untersteller appellierte daran, beim Kauf von Feuerwerkskörpern unbedingt auf die Kennzeichnung zu achten und die Gebrauchsanleitung zu lesen. Feuerwerkskörper dürfen nur am 31. Dezember 2018 und am 1. Januar 2019 gezündet werden.

Im Nordschwarzwald ist doch nur ein Wolf nachgewiesen. Das Ergebnis der genetischen Untersuchung einer Kotprobe vom 30. September aus Forbach durch das Senckenberg-Institut wurde falsch übermittelt.