Pressemitteilungen aller Ministerien

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung von Staatsminister Dr. Florian Stegmann wieder getagt. Die Lenkungsgruppe hat sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt.

Die neue Ortsumfahrung zwischen Aalen und Ebnat im Ostalbkreis ist für den Verkehr freigegeben und entlastet die Anwohnerinnen und Anwohner vom Durchgangsverkehr.

Bis zum 30. Januar 2022 präsentiert das Museum am Löwentor eine Ausstellung zum Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt. Zahlreiche Ausstellungsobjekte und Schautafeln sollen die Besucher für die Schönheit der Natur begeistern.

Die Innenminister der Länder stellten die Beschlüsse der Herbstkonferenz 2021 in Stuttgart vor. Diese befassten sich unter anderem mit den Themen Hass und Hetze, dem Krisenmanagement zwischen Bund und Ländern und Cybersicherheit.

Um die durch die Corona-Pandemie entstandenen Herausforderungen bewältigen zu können, unterstützt das Land 41 Mehrgenerationenhäuser mit insgesamt 540.000 Euro.

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat die Heidelberger Kern- und Teilchenphysikerin Prof. Dr. Johanna Stachel mit dem Bundesverdienstkreuz geehrt. Mit ihren Leistungen im Dienste von Wissenschaft wie auch unserer demokratischen Gesellschaft ist Johanna Stachel ein echtes Vorbild.

Das Land hat die dauerhafte Einrichtung der Ombudsstelle für Flüchtlingserstaufnahme beschlossen. Als verlässlicher Ansprechpartner der verschiedenen Akteure hat sich die Ombudsstelle über die letzten Jahre bewährt.

Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen am 3. Dezember ruft Simone Fischer, Beauftragte der Landesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, dazu auf, bei der Teilhabe und Inklusion weiter voranzugehen.

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum – aus diesem Grund beteiligt sich Baden-Württemberg an der bundesweiten Aktion gegen Hasspostings. Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg die Zahl der Hasspostings im Vorjahr um 71,1 Prozent. Entschiedenes Handeln ist daher gefragt.

Die Landesregierung hat die Antragsfrist für den Tilgungszuschuss Corona II bis 31. März 2022 verlängert. Dies hilft stark betroffenen Schaustellern und Marktkaufleuten, der Veranstaltungs- und Eventbranche, dem Taxi- und Mietwagengewerbe sowie Dienstleistern des Sports, der Unterhaltung und Erholung.