Pressemitteilungen aller Ministerien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dem Sigmaringer Unternehmer Herbert Kaut die Staufermedaille verliehen und seine herausragenden Verdienste um das Gemeinwesen gewürdigt.

Anlässlich des Tages der Arbeit am 1. Mai hat Arbeits- und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut den Beschäftigten im Land ihre Anerkennung ausgesprochen. Beschäftigte seien das Rückgrat der baden-württembergischen Wirtschaft und Vollbeschäftigung im Land sei ein erreichbares Ziel.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg an 19 verdiente Persönlichkeiten verliehen. Die Geehrten bildeten einen beindruckenden Querschnitt ehrenamtlichen Engagements, so Kretschmann.

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland drängen auf eine internationale Vereinbarung mit Frankreich über Erleichterungen für grenznahe Unternehmen. Grund für die Initiative ist der oft beklagte unverhältnismäßige bürokratische Aufwand für grenznahe Unternehmen.

Das Land investiert über 1,6 Millionen Euro für bürgerschaftliches Engagement in der Flüchtlingshilfe. 73 Projekte, die sich für die langfristige Integration von Geflüchteten in die Zivilgesellschaft einsetzen, erhalten die Förderung.

Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Eberhard Schöck für besondere Verdienste um das Land Baden-Württemberg und seine Bevölkerung die Staufermedaille überreicht.

Gentechnik-Funde in Lebensmitteln in Baden-Württemberg sind nach wie vor sehr selten. Das ist das Ergebnis der Untersuchungen des landeseigenen Speziallabors. Die umfassenden Kontrollen seien sehr wirksam, so Verbraucherschutzminister Peter Hauk bei der Vorstellung der Jahresbilanz 2017.

Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat die sanierten Schaugewächshäuser im Botanischen Garten Karlsruhe an die Staatlichen Schlösser und Gärten übergeben. Der Botanische Garten sei in seiner ersten Form mit Schloss und Schlossgarten bereits zur Stadtgründung Anfang des 18. Jahrhunderts entstanden, erklärte Splett.

Justizminister Guido Wolf hat in der Plenarsitzung des Landtags Stellung zu Erweiterung der DNS-Analyse genommen. Die Regelungen der Strafprozessordnung zur Untersuchung von DNA-Spuren sei nicht mehr zeitgemäß, so der Minister.

Frank Jansen wurde vom Ministerialdirektor Elmar Steinbacher offiziell in sein Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Heimsheim eingeführt. Jansen folgt Hubert Fluhr, der nach 35 Jahren Dienst im Justizvollzug in den Ruhestand eintrat.