Pressemitteilungen aller Ministerien

Neben der regulären Krankenhausförderung stellt das Land zusätzlich zehn Millionen Euro für die Digitalisierung der Krankenhäuser zur Verfügung. Gefördert werden Investitionen im IT-Bereich, die zu einer Verbesserung der Patientenversorgung beitragen.

Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz finanziert ein Forschungsprojekt zur Methodenentwicklung und -etablierung der Analytik von Mineralölbestandteilen in Lebensmitteln und Verpackungsmaterialien.

Im Rahmen des Technologietransferprogramms „Innovative Mobilitätstechnologien“ fördert das Land zehn Projekte für kleine und mittelständische Unternehmen. Mit insgesamt drei Millionen Euro soll der Innovations- und Wissenstransfer in den Bereichen Digitalisierung und Elektrifizierung über Branchengrenzen unterstützt werden.

Im Rahmen der vom Bundeskabinett geplanten Modernisierung des Strafverfahrens begrüßt Justizminister Guido Wolf vor allem die Erweiterung der DNA-Analyse sowie das Verbot einer Gesichtsverhüllung von Verfahrensbeteiligten in Gerichtsverhandlungen. Diese Themen müssten nun zügig in ein Gesetz umgesetzt werden.

Das Naturschutzgebiet Bruchgraben bei Baden-Baden beherbergt viele unterschiedliche Tier- und Pflanzenarten. Es ist ein Refugium für rund 80 Brutvogelarten. Das Gebiet profitiert auch vom Sonderprogramm des Landes zur Stärkung der Biologischen Vielfalt.

Das Ergebnis der genetischen Untersuchung des Tierangriffs auf Camper im Rems-Murr-Kreis liegt vor. Demnach wurde ein Fuchs als Angreifer auf Camper im Rems-Murr-Kreis nachgewiesen.

Ab 15. Mai 2019 dürfen Anrufe ins EU-Ausland nur noch maximal 19 Cent pro Minute und Textnachrichten sechs Cent pro 140 Zeichen zuzüglich Mehrwertsteuer kosten.

Europa ist für Baden-Württemberg Staatsräson. Wir profitieren nicht nur finanziell durch den Binnenmarkt und die direkte Förderung. Gemeinsam können wir auch Projekte stemmen, für die uns alleine die Ressourcen fehlen würden.

Justizminister Guido Wolf hat 434 Juristinnen und Juristen zum Bestehen des Zweiten juristischen Staatsexamens gratuliert. Gemeinsam mit der Präsidentin des Landesjustizprüfungsamtes, Sintje Leßner, überreichte er die Examensurkunden.

Als Teil des Projekts „Blühende Naturparke“ hat Finanzstaatssekretärin Gisela Splett zusammen mit Schülern der Grundschule „Stauferschule“ aus Lorch eine neue Magerwiese in Kloster Lorch eingesät. Ziel des Projekts ist die Biodiversität in den Anlagen des Landes weiter zu verbessern.