Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Mitgliederversammlung des Landesbauernverbands Baden-Württemberg in Fellbach bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine optimale Möglichkeit zum Austausch. Landwirtschaftsminister Peter Hauk sprach dabei über die Bedeutung der Landwirtschaft sowie über die Agrarpolitik des Landes.

Zum ersten Treffen der „Monitoring-Gruppe Energiewende“ in der neuen Legislaturperiode sind Vertreterinnen und Vertreter aus Wirtschaft, Industrie, Energiewirtschaft, Handwerk, des Deutschen Gewerkschaftsbunds sowie des Öko-Instituts mit Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller zusammengetroffen.

Unter dem Motto „Ertragreiches Grünland auf der Schwäbischen Alb“ fand der 24. baden-württembergische Grünlandtag in Meßstetten statt. Auch dieses Jahr griff der Grünlandtag aktuelle Themen auf und bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern eine optimale Möglichkeit zum Austausch.

Die Länder und der Bund entscheiden über die Fortsetzung der 2017 auslaufenden Exzellenzinitiative für die Universitäten. Ministerpräsident Winfried Kretschmann wird sich mit Nachdruck für den Abschluss der Verhandlungen einsetzen. Dabei geht es um die Zukunftsfähigkeit und internationale Wettbewerbsfähigkeit der Universitäten. Man dürfe den ausverhandelten Kompromiss nicht leichtfertig aufs Spiel setzen.

Der neue Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk, hat am vergangenen Sonntag die Geschäftsstelle des Naturparks Schwarzwald Mitte/Nord in Bühlertal besucht. Hauk, auch zuständig für die Naturparke im Land, nutzte die Gelegenheit, sich über die Arbeit des Naturparks zu informieren.

Innenminister Thomas Strobl hat die Polizeibilanz der Fußballsaison 2015/16 vorgestellt. Die Zahl der Einsatzstunden ist um ein Fünftel gesunken. Dies hatte aber keine Auswirkungen auf die Sicherheit. Beleidigungs- und Körperverletzungsdelikte sowie Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz sind vergangenen Saison deutlich zurückgegangen. Auch wurden 50 Prozent weniger Polizistinnen und Polizisten bei Fußballeinsätzen verletzt.

Der Breitbandausbau in Baden-Württemberg geht ungebremst weiter. Mit insgesamt 1,6 Millionen Euro fördert das Land den Breitbandausbau in Burladingen, Ehingen, Königsbronn, im Ostalbkreis, in Schwendi und in Zell am Harmersbach. Dabei setzt die Landesregierung ausschließlich auf zukunftsfähige Glasfaserinfrastruktur.

Ein Lückenschluss im Mannheimer Liniennetz der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH, ein großer Meilenstein für den ÖPNV in der gesamten Metropolregion Rhein-Neckar: Heute, gut dreieinhalb Jahre nach dem ersten Spatenstich, wurde die Stadtbahn Mannheim Nord im Rahmen eines großen Sommerfestes für alle Bürgerinnen und Bürger eröffnet.

Baden-Württemberg hat bereits zwei Millionen Euro an Soforthilfen an Betroffene ausgezahlt. Das Land stellt jetzt weitere zwei Millionen Euro zur Verfügung. Außerdem hat die Landesregierung das Hilfsprogramm für das besonders betroffene Braunsbach auf den Weg gebracht. Verschiedene Ministerien haben Fachförderungen ermittelt, die zur Entlastung der Gemeinde genutzt werden könnten.

Sobald die Tage wieder wärmer werden, zieht es jedes Jahr viele Menschen an einen der über 300 Badeseen im Land. Die aktuelle Badegewässerkarte 2016 belegt, dass ungetrübten Badefreuden an den allermeisten Seen aus hygienischer Sicht nichts entgegensteht. Die Wasserqualität nahezu aller Badegewässer in Baden-Württemberg ist „ausgezeichnet“ oder „gut“.