Pressemitteilungen aller Ministerien

Zum Beginn des islamischen Fastenmonats Ramadan haben sich Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha und Innenminister Thomas Strobl vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie an die Muslime im Land gewandt.

Aufgrund der erfolgreichen Maßnahmen des Landes und auch der Auswirkungen des Wetters und der Corona-Pandemie hat sich die Luftqualität in der Landeshauptstadt Stuttgart deutlich verbessert.

Als wichtiges Signal an die Arbeitnehmer und die Unternehmen hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut die Beschlüsse der Bundeskoalition zum Kurzarbeitergeld und zur Mehrwertsteuer für die Gastronomie bezeichnet.

Der Indikatorenbericht zur Nachhaltigkeit in Baden-Württemberg umfasst 59 Indikatoren mit einem Ampelsystem und macht die nachhaltige Entwicklung im Land messbar und überprüfbar.

Das Land hat einen Schutzschirm für bestimmte Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen aufgespannt, der Ausgleichszahlungen ermöglicht, , wenn deren Einnahmen aufgrund der Corona-Pandemie einbrechen.

Das Land wird auch weiterhin durch einen Repräsentanten und Innovationsscout im Silicon Valley repräsentiert. Baden-württembergische Unternehmen erhalten damit einen direkten Draht ins Silicon Valley.

Das Sanierungsgebiet „Neuhausen Ortsmitte II“ in Metzingen wurde mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums erfolgreich abgeschlossen.

Das Verkehrsministerium informiert über geöffnete Rastplätze an Autobahnen und dortige Serviceangebote. Die Liste wird regelmäßig aktualisiert.

Baden-Württemberg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen erarbeiten ein gemeinsames Konzept für eine weitere und gestufte Öffnung des Einzelhandels sowie von Gastronomie und Hotellerie.

Mit Blick auf die Corona-Krise hat die Europäische Union das Inkrafttreten der Europäischen Medizinprodukte-Verordnung um ein Jahr verschoben. Europaminister Guido Wolf begrüßt die Verschiebung.