Pressemitteilungen aller Ministerien

Unter dem Motto „Sicherheit im digitalen Zeitalter“ hat sich Digitalisierungsminister Thomas Strobl mit Vertretern aus Forschung und Wirtschaft zum dritten Digitalisierungslauf getroffen. Stationen waren unter anderem das Zentrum für Kunst und Medien und der Innovationscampus der EnBW in Karlsruhe.

Das Verkehrsministerium, die regionale Wirtschaft und die kommunale Ebene haben eine erfreuliche Zwischenbilanz des Mobilitätspakts für den Wirtschaftsraum Heilbronn-Neckarsulm gezogen. Schlüsselelement für eine attraktive Mobilität ist die Nutzung der Potenziale aller Verkehrsträger.

Das Land fördert professionelle baden-württembergische Jazzmusikerinnen und Jazzmusiker mit insgesamt 345.000 Euro. Damit unterstützen wir Konzertauftritte in Deutschland und im Ausland sowie Jazzfestivals.

480 Schulen aus ganz Baden-Württemberg beteiligen sich mit zahlreichen Aktionen am Tag der Schulverpflegung. Mit ausgewogener Vielfalt, die schmeckt, sollen Kinder und Jugendliche für die Schulmensa und eine gesundheitsförderliche Ernährung begeistert werden.

Die Landesregierung hat den Staatsvertrag mit dem Landesverband der Deutschen Sinti und Roma unterzeichnet. Der Vertrag ist ein Bekenntnis zur historischen Verantwortung des Landes und der gemeinsamen Zukunft. Die Laufzeit des Vertrags wurde auf 15 Jahre verlängert.

Mit 26 Millionen Euro hat das Land den Neubau des Engler-Bunte-Instituts am Karlsruher Institut für Technologie finanziert. Das Englee-Bunte-Institut forscht unter anderem an erneuerbaren Energien und der Energieversorgung der Zukunft.

Das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg, Konex, bündelt Kompetenz und Sachverstand und bietet Ausstiegsberatung für ausstiegswillige Personen auf dem Weg aus dem Extremismus. Neben kostenloser Beratung ist im Einzelfall auch eine finanzielle Unterstützung möglich.

Baden-Württemberg gibt die Bibel und Peitsche des Nama-Anführers Hendrik Witbooi an Namibia zurück. Das Land stellt sich damit seiner historischen Verantwortung. Die Rückgabe ist ein wichtiges Zeichen im Prozess der Versöhnung und der Auftakt für eine gemeinsame Aufarbeitung der deutsch-namibischen Kolonialgeschichte.

Das Land stellt für die Errichtung einer neuen Musikakademie in Plochingen 10,8 Millionen Euro bereit. Für die in Planung befindliche Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände in Staufen sind zusätzlich noch einmal acht Millionen Euro etatisiert.

Das Verkehrsministerium eröffnet Kommunen die Möglichkeit, eigenständig Straßen zu planen und zu bauen und so Maßnahmen schneller umzusetzen. Einer entsprechenden Verwaltungsvorschrift hat das Kabinett zugestimmt.