Pressemitteilungen aller Ministerien

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Pfalzgraf-Rudolf-Grundschule in Herrenberg und das Kaufmännische Schulzentrum Böblingen. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.

Bei der Erntedankaktion im Freilichtmuseum Neuhausen ob Eck wurde daran erinnert, wie wertvoll Lebensmittel sind und wie viel Arbeit, Herzblut und Ressourcen darin stecken. Die Erntedankzeit schafft ein Bewusstsein für den Wert regionaler Lebensmittel.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach San Francisco, ins Silicon Valley, nach Toronto und Ottawa gezogen. Zum Abschluss des Besuchs traf Kretschmann den kanadischen Premierminister Justin Trudeau.

Wirtschafts- und Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat am Wohnungsgipfel der Bundesregierung mit der Bundeskanzlerin teilgenommen. Dort wurde beraten, wie der rasanten Explosion der Mieten vor allem in den Ballungszentren und dem Mangel an Wohnungen entgegengewirkt werden kann.

Das Land unterstützt die Wiederherstellung von Streu- und Nasswiesen im Naturschutzgebiet „Blochinger Ried“. Die Maßnahmen fördern die Entwicklung moortypischer Vegetation und verbessern die Lebensbedingungen für hochgefährdete Arten.

Ab 2019 sollen Internetmarktplätze in Haftung genommen werden können, wenn bei ihnen tätige Händler die Umsatzsteuer nicht abführen. Der Bundesrat hat sich hierzu mehrheitlich für einen Gesetzentwurf ausgesprochen. Dadurch wird Steuerbetrug im Onlinehandel erschwert.

Der Bundesrat hat mehrere Initiativen des Landes Baden-Württemberg zu Steuerverbesserungen bestätigt. Unter anderem waren Anträge für eine höhere Abschreibungsgrenze für Anschaffungen von Unternehmen und zur Einbeziehung von Pedelecs und Fahrrädern in die Steuererleichterung elektrischer Dienstfahrzeuge erfolgreich.

Die zunehmende Verbreitung der Wölfe in Deutschland bedeutet für Nutztierhalter einen großen Mehraufwand, um ihre Tiere wirksam zu schützen. Deshalb setzt sich das Land dafür ein, möglichst bald zu einer Regelung zu kommen, die eine 100-Prozent-Förderung von Herdenschutzmaßnahmen zulässt.

Das Jobticket soll steuerfrei werden. Der Bundesrat hat für eine entsprechende Initiative von Hessen und Baden-Württemberg gestimmt.

Mit dem Busförderprogramm unterstützt das Land auch 2019 die Anschaffung moderner emissionsarmer Linienbusse und Bürgerbusse zur Sicherung der Mobilität im ländlichen Raum mit 15 Millionen Euro.