Die Modellberechnungen zum Mobilitätspass zeigen, dass Kommunen bereits mit vergleichsweise kleinem Beitrag eine große Wirkung für einen besseren öffentlichen Personennahverkehr erreichen können.
Europa
Diskussion über gesamteuropäisches Asylsystem in Brüssel
Im Rahmen einer Veranstaltung in der Landesvertretung in Brüssel haben Justizministerin Marion Gentges und Staatssekretär Siegfried Lorek für Verbesserungen in der gemeinsamen europäischen Asylpolitik geworben.
Polizei
Baden-Württemberg ist eines der sichersten Länder
Die Gefahr, in Baden-Württemberg Opfer einer Straftat zu werden, ist auf einem historischem Tiefstand. Gleichzeitig steigt die Aufklärungsquote seit Jahrzehnten konstant an. Damit ist und bleibt Baden-Württemberg eines der sichersten Länder.
Denkmalschutz
Land fördert 52 Kulturdenkmale mit rund 6,1 Millionen Euro
Das Land hat die erste Tranche des Denkmalförderprogramms 2023 freigegeben und unterstützt damit 52 Kulturdenkmale mit rund 6,1 Millionen Euro. Gefördert werden kirchliche, kommunale und private Vorhaben.
Radverkehr
Land baut Radwegenetz systematisch aus
Die Landesregierung will eine neue Ära für die Fahrradinfrastruktur einleiten. Mit einem neu entwickelten Bedarfsplan sollen in den kommenden Jahren systematisch fehlende Radwege an Bundes- und Landesstraßen ausgebaut werden. Zudem erweitert das Land die Förderung kommunaler Rad- und Fußwege.
Schienenverkehr
Schienenknoten Stuttgart zukunftsfähig machen
Die Einhaltung der Klimaziele von Bund und Land erfordern einen stärkeren Ausbau des Öffentlichen Verkehrs. Um den Schienenknoten Stuttgart über das Jahr 2030 hinaus zukunftsfähig zu machen, sind aus Sicht von Experten weitere Ergänzungen notwendig.
Energiekosten
Unternehmen können Härtefallhilfen Energie beantragen
Als Unterstützung zur Bewältigung der Energiekrise können kleine und mittlere Unternehmen in Baden-Württemberg ab 15. März 2023 Anträge im Rahmen der Härtefallhilfen Energie stellen. Die Antragstellung erfolgt direkt über die L-Bank.
Finanzverwaltung
Neue Leitung beim Finanzamt Stuttgart III
Die neue Leiterin des Finanzamts Stuttgart heißt Birgit Gutsche. Zuletzt war sie die ständige Vertreterin der Amtsleitung beim Finanzamt Göppingen.
Gesundheit
Angespannte Versorgung in Kinder- und Jugendpsychiatrien im Land
Die Wartelisten in den Kinder- und Jugendpsychiatrien werden immer länger. Das Land hat reagiert und 136 zusätzliche Plätze im Landeskrankenhausplan ausgewiesen. Wichtig ist aus Sicht von Gesundheitsminister Manne Lucha jetzt, dass die Krankenkassen die auf zwei Jahre befristete Finanzierung überdenken.
Nahverkehr
Sperrungen auf Bahnstrecken um Stuttgart
Die Deutsche Bahn wird in den nächsten Monaten wichtige Zulaufstrecken auf die Landeshauptstadt jeweils über Wochen sperren, um Kabel für die digitale Zugsteuerung im Bahnknoten Stuttgart zu verlegen. Für den Nahverkehr und die Fahrgäste ist dies ein herber Schlag.
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