Pressemitteilungen aller Ministerien

Der Künstler Marcel van Eeden erhält den mit 25.000 Euro dotierten Hans-Thoma-Preis 2023. Mit dem Preis würdigt das Land das Schaffen eines herausragenden Künstlers, der einen Schwerpunkt des künstlerischen Schaffens in Baden-Württemberg hat oder hier geboren ist.

Aufgrund der derzeitigen Krisen steigt für viele Menschen das Risiko, ihre Wohnung zu verlieren. Um eine Überbelegung von Notunterkünften zu vermeiden, stellt das Land den Kommunen eine Soforthilfe in Höhe von 280.000 Euro für die Unterbringung von Obdachlosen zur Verfügung.

Der Ministerrat hat die Eckpunkte zum Landeskonzept Mobilität und Klima beschlossen. Damit wird ein wichtiger Meilenstein erreicht. Das Landesmobilitätskonzept ist ein kooperativer Fahrplan zur Umsetzung der Verkehrswende in Stadt und Land.

Die Gesundheitsminister aus Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein haben sich darauf geeinigt, die Corona-Absonderungsregeln zu lockern. Mit der Aufhebung der generellen Isolationspflicht für positiv getestete Personen soll eine neue Phase im Umgang mit der Pandemie eingeläutet werden.

Nach dem Fund von 200 Kilogramm Methamphetamin in einer Hydraulikpresse in Sinsheim Mitte Oktober hat Innenminister Thomas Strobl die Bedeutung der Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität betont.

Länderübergreifende Schwerpunktfahndungen und Kontrollaktionen der Polizei Baden-Württemberg sorgen dafür, dass die Menschen sicherer sind und sich auch sicherer fühlen. Unter der Beteiligung von Polizeidienststellen aus Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen wurden insgesamt rund 1.200 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte eingesetzt.

Die Städte Karlsruhe, Offenburg, Mannheim und Bad Säckingen haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.

Umweltministerin Thekla Walker hat mit einem Spatenstich den Startschuss für die Erneuerung des Hochwasserschutzes in Weinstadt gegeben. Der Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens ist eine wichtige Maßnahme, um die Menschen vor Extremwetterereignissen zu schützen.

Themen der 93. Justizministerkonferenz in Berlin waren die Digitalisierung, der Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch und Kinderpornografie und der Schutz von Mietern.

Das Land bewilligt das erste Projekt des Landeswettbewerbs RegioWIN 2030: „Zukunft.Raum.Schwarzwald“ erhält rund 3,9 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln. Das Projekt leistet einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Innovationsfähigkeit in der Region Südlicher Oberrhein-Hochrhein.