Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Flüchtlinge
Tätigkeitsbericht der Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme
Das Innenministerium hat den dritten Tätigkeitsbericht der Ombudsperson des Landes für Flüchtlingserstaufnahme vorgelegt. Die Erstaufnahmeorganisation des Landes ist demnach gut aufgestellt. Es gibt aber auch einzelne Bereiche und Themen, bei denen Verbesserungs- und Weiterentwicklungsbedarf besteht.
Digitalisierung
45 Preisträger des Wettbewerb „Future Communities“ ausgezeichnet
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat 45 Preisträger des Wettbewerbs „Städte, Gemeinden, Landkreise 4.0 – Future Communities“ ausgezeichnet. Er überreichte den Kommunen mit den innovativsten Anträgen ihre Förderbescheide in Höhe von insgesamt über einer Million Euro für die Umsetzung konkreter digitaler Projekte.
Polizei
Amtswechsel beim Polizeipräsidium Stuttgart
Thomas Berger wurde zum neuen stellvertretenden Leiter des Polizeipräsidiums Stuttgart bestellt. Er folgt auf Polizeivizepräsident Norbert Walz, der in den Ruhestand verabschiedet wurde. Mit Berger wird die erfolgreiche und engagierte Polizeiarbeit in Stuttgart nahtlos fortgesetzt.
Digitalisierung
Über 17 Millionen Euro für Breitband-Projekte
Staatssekretär Wilfried Klenk hat 83 Breitbandförderbescheide in Höhe von insgesamt 17,2 Millionen Euro übergeben. Der Fördertopf für dieses Jahr ist damit voll ausgeschöpft, der Breitbandausbau im Land ist deutlich vorangekommen.
Polizei
Algorithmenbasierte Videoüberwachung beim Polizeipräsidium Mannheim gestartet
Beim Polizeipräsidium Mannheim ist der Startschuss für algorithmenbasierte Videoüberwachung gefallen. Mit dem Einsatz einer intelligenten Videoüberwachung ist Baden-Württemberg Vorreiter in Sachen Sicherheitspolitik im digitalen Zeitalter – und das sogar europaweit.
INNERE SICHERHEIT
Ergebnisse der Innenministerkonferenz
Auf der Innenministerkonferenz haben sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf verständigt, den Syrien-Abschiebestopp zu verlängern. Außerdem soll die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung insbesondere ausländischer Mehrfach- und Intensivtäter intensiviert werden.
Die Krisenmanagement-Übung LÜKEX 2018 in Baden-Württemberg ist erfolgreich verlaufen. Solche Übungen sind der richtige Rahmen, um das Zusammenwirken des Landes mit dem Bund und den benachbarten Ländern zu optimieren, denn im Ernstfall wird das Zusammenspiel ganz entscheidend sein.
Polizei
Ökumenische Gedenkfeier für im Dienst verstorbene Polizeibeamte
Am Totensonntag hat in Heilbronn die Ökumenische Gedenkfeier für die im Dienst verstorbenen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten stattgefunden. 84 Menschen haben im Dienst der Polizei ihr Leben gelassen.
Migration
Einbürgerungsfeier des Landes Baden-Württemberg
Baden-Württemberg setzt mit der Einbürgerungsfeier des Landes ein Zeichen. Die neu Eingebürgerten bekennen sich feierlich zum Staat, dessen Werten und der demokratischen Rechtsordnung. Im Jahr 2017 wurden in Baden-Württemberg rund 18.300 Personen eingebürgert.
Kultur
Russlanddeutscher Kulturpreis verliehen
Staatssekretär Wilfried Klenk hat den Russlanddeutschen Kulturpreis des Landes Baden-Württemberg 2018 verliehen. Mit dem Kulturpreis bekennt sich Baden-Württemberg als Patenland zu den Russlanddeutschen, zu ihrer besonderen Geschichte und zu ihren besonderen kulturellen Leistungen.
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