Pressemitteilungen aller Ministerien

Seit dem 1. Januar 2018 wird bei allen Gesetzen, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften erstmals berechnet, welche Folgekosten für die Wirtschaft, Bürgerinnen und Bürger sowie die öffentliche Verwaltung entstehen. Insgesamt sind dem Gremium bisher 38 Normen vorgelegt worden.

In der aktuellen Auswahlrunde der Förderlinie „Spitze auf dem Land! Technologieführer für Baden-Württemberg“ unterstützt das Land acht hoch innovative Unternehmen im Ländlichen Raum mit drei Millionen Euro.

Der Startschuss für die Bauarbeiten des zweiten Abschnitts der Ortsumfahrung Pfullendorf ist gefallen. Durch die Ortsumfahrung werden Pfullendorfer von Durchgangsverkehr, Lärm und Abgasen entlastet.

Die Ergebnisse von Vergleichsarbeiten in der 8. Jahrgangsstufe zeigen erneut einen hohen Förderbedarf für leistungsschwächere Schülerinnen und Schüler in den Fächern Deutsch und Mathematik auf. Ab dem kommenden Schuljahr startet das Kultusministerium einen Modellversuch zu den Programmen „Lesen macht stark“ und „Mathe macht stark“.

Das Kabinett hat die Umsetzung des Qualitätskonzepts für das Bildungssystem Baden-Württemberg auf den Weg gebracht. Dazu werden zum Jahr 2019 zwei neue und eng miteinander verzahnte Institutionen eingerichtet. Gegründet werden das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung und das Institut für Bildungsanalysen.

Zum 1. Mai 2018 verkehren im Donau-Ostalb-Netz modernisierte Neigetechnikfahrzeuge der Baureihe VT 612. Die Züge bieten den Fahrgästen zahlreiche Verbesserungen bei Komfort und Sicherheit.

Spitzenforscher aus Europa fordern in einer gemeinsamen Initiative den raschen Aufbau eines europäischen Forschungsinstituts für maschinelles Lernen. Baden-Württemberg begrüßt die Initiative, ein europäisches Netzwerk zu schaffen.

Das Standortkonzept des Bundes wurde den Ländern vorgelegt. Für Baden-Württemberg ist der Standort Stuttgart als Niederlassung vorgesehen. Das Verkehrsministerium prüft zusammen mit den Regierungspräsidien den Vorschlag.

Das Land arbeitet seit Monaten an einer Lösung für den Bau der Großen Wendlinger Kurve. Durch ein zweites Gleis sollen Schienen-Engpässe bei der künftigen Schnellbahntrasse Stuttgart-Ulm vermieden werden. Verkehrsminister Hermann forderte einen raschen Finanzierungsvorschlag des Bundes.

Kultusministerin Susanne Eisenmann besucht im Rahmen ihrer Reihe „KLASSENTREFFEN“ die Fidelisschule in Sigmaringen, und den Schulverbund Frommern. Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Schulleiterinnen und Schulleitern auf dem Programm.