Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration
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AUSZEICHNUNG
Staufermedaille für Herbert Tiny
Für sein großes Engagement für den Sport, die Senioren, den Umweltschutz und die Integrationsarbeit hat Herbert Tiny vom Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, die Staufermedaille überreicht bekommen.
Auszeichnung
Staufermedaille für Gerhard Tillmann
Für sein großes Engagement für den Berufsstand der Köche und für bedürftige Menschen hat Gerhard Tillmann vom Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, die Staufermedaille überreicht bekommen.
Europa
Wolf leitet politische Sondersitzung zum Brexit
Europaminister Guido Wolf hat den Vorsitz einer politischen Sondersitzung des EU-Ausschuss des Bundesrats zum Brexit übernommen. Gäste waren EU-Kommissar Günther Oettinger sowie Vertreter des britischen House of Lords. Baden-Württemberg habe ein hohes Interesse daran, auch nach dem Brexit weiter enge Beziehungen zu Großbritannien zu unterhalten, so Wolf.
Justiz
Wolf würdigt Arbeit der Bewährungs- und Straffälligenhilfe
Justizminister Guido Wolf lobte den Verband Bewährungs- und Straffälligenhilfe Württemberg für die Vielzahl der von ihm getragenen Projekte und das große Engagement seiner Mitarbeiter. Die Bewährungs- und Straffälligenhilfe leiste einen wichtigen Beitrag zur Resozialisierung von Straftätern.
Tourismus
Förderbescheid für barrierefreien Zugang zum Feldbergturm
Tourismusminister Guido Wolf hat der Gemeinde Feldberg einen Förderbescheid über 79.000 Euro überreicht. Mit diesen Mitteln soll die Gemeinde bei der Schaffung eines barrierefreien Zugangs zum Feldbergturm unterstützt werden.
Justiz
Übernahme des Tarifergebnisses des öffentlichen Dienstes stärkt die Justiz
Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf sieht Übernahme des Tarifabschlusses im öffentlichen Dienst und Abschaffung der Absenkung der Eingangsbesoldung als wichtige Schritte zur Stärkung der Justiz an.
Justiz
Michael Völkel neuer Leiter der JVA Freiburg
Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat Michael Völkel offiziell in sein Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Freiburg eingeführt.
Justiz
Christina Pernice zur Richterin am Bundesgerichtshof gewählt
Mit Dr. Christina Pernice ist eine weitere Richterin aus Baden-Württemberg an ein Bundesgericht gewählt worden. Justizminister Guido Wolf sieht darin einmal mehr einen Beleg für das hohe fachliche Niveau der Justiz im Land.
Tourismus
Baden-Württemberg auf der Internationalen Tourismus-Börse Berlin
Der für Tourismus zuständige Minister Guido Wolf hat das Land auf der weltgrößten Fach-Reisemesse ITB in Berlin vertreten. Der Tourismus in Baden-Württemberg verzeichnet seit sechs Jahren in Folge Rekordzahlen und profitiert auch vom aktuellen Trend zu mehr Regionalität.
Europa
Bundesländer im Brexit-Verfahren beteiligen
Minister Guido Wolf fordert von der Bundesregierung eine wesentliche Beteiligung der Bundesländer im Brexit-Verfahren. Er erwartet eine Beteiligung der Länder an den Beratungen, bevor die Bundesregierung ihre Verhandlungsposition für den Brexit festlegt.
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