Finanzministerin Edith Sitzmann hat die Leistungsbilanz der Steuerverwaltung für 2018 vorgestellt. Danach hat die baden-württembergische Steuerverwaltung im Vorjahr rund 82 Milliarden Euro Steuereinnahmen verbucht. Die Hälfte fließt in die Landeskasse, der Rest geht an Bund und Kommunen. Die Zahl der Veranlagungsfälle lag auf Rekordniveau.
Schienenverkehr
Qualifizierungen von Flüchtlingen zu Lokführern starten im Herbst
Personalmangel könnte den Ausbau des Schienenverkehrs bremsen. Deshalb werden in Baden-Württemberg zum ersten Mal in einer konzertierten Aktion über 20 Flüchtlinge zu Triebwagenführerinnen und -führern qualifiziert. Das ist eine bundesweite Premiere.
Arbeitsmarkt
Arbeitsmarktpolitische Reise in die Regierungsbezirke Karlsruhe und Freiburg
Staatssekretärin Katrin Schütz hat im Rahmen einer arbeitsmarktpolitischen Reise mehrere Unternehmen in den Regierungsbezirken Karlsruhe und Freiburg besucht. Dort tauschte sie sich mit unterschiedlichen Betroffenen über die Facetten der Arbeitsmarktpolitik aus.
KERNENERGIE
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Philippsburg
Bei einem Probelauf eines Notspeisenotstromdiesels in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg konnte der Motor nicht gestartet werden. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Kunst & Kultur
Staufermedaille für Professor Wulf D. von Lucius
Kunststaatssekretärin Petra Olschowski hat Prof. Wolf D. von Lucius die Staufermedaille überreicht und seine vielfältigen Verdienste gewürdigt. Von Lucius hat sich über vier Jahrzehnte hinweg für das Kulturgut Buch eingesetzt.
Bundesverdienstkreuz
Bundesverdienstkreuz für Alfons Urban
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat Alfons Urban das Bundesverdienstkreuz überreicht und damit dessen außergewöhnliches soziales, kirchliches und kommunalpolitisches Engagement gewürdigt.
Auszeichnung
Staufermedaille für Artur Faller
Finanzministerin Edith Sitzmann hat Artur Faller aus Buchenbach im Südschwarzwald die Staufermedaille überreicht und sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement gewürdigt.
LÄRMSCHUTZ
Land und Kommunen schließen sich gegen Motorradlärm zusammen
Gemeinsam aktiv werden gegen Motorradlärm: Bei einem Treffen des Lärmschutzbeauftragten der Landesregierung und kommunalen Vertretern fiel der Startschuss für eine gemeinsame Initiative von Land und Kommunen gegen Motorradlärm.
SCHIENenVERKEHR
SBB fährt weiter auf dem „Seehas“ und der Wiesentalbahn
Das Verkehrsministerium hat sich mit der SBB GmbH über den künftigen Zuschussbedarf für den „Seehas“ und die Wiesentalbahn geeinigt. Dadurch wird ein zuverlässiges Angebot für die Fahrgäste fortgeführt.
Nahverkehr
Bürgerbusse sichern Mobilität im ländlichen Raum
Das Land unterstützt bürgerschaftlich getragene Mobilität mit verschiedenen Förderangeboten: In bald 100 Gemeinden im Land stellen Bürgerbusse und Bürgerrufautos eine sinnvolle Ergänzung für den öffentlichen Personennahverkehr dar.
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