Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Erhaltungsprogramme zur Sanierung der Straßeninfrastruktur werden weiter erfolgreich umgesetzt. Durch einen zielgerichteten und effektiven Einsatz der Mittel wird das Straßennetz in Baden-Württemberg leistungsfähig und zukunftsfest.

Landespolizeidirektor Ralph Papcke wurde zum neuen Leiter des Polizeipräsidiums Einsatz berufen. Er löst damit den bisherigen Leiter, Polizeipräsident Thomas Mürder, zum Ende des Monats April 2018 ab.

Zum 1. Juli 2018 wird die Maut auf das rund 40.000 Kilometer umfassende Bundesstraßennetz in Deutschland ausgeweitet. In Baden-Württemberg sind etwa 4.825 Kilometer Bundesstraßen betroffen. Hierfür entstehen 54 neue Standorte für Mautkontrollsäulen.

In Essingen bei Aalen entsteht ein neues Wartungszentrum für Nahverkehrszüge. Im Beisein von Verkehrsminister Winfried Hermann ist die feierliche Grundsteinlegung erfolgt. Künftig sollen hier etwa 60 Fahrzeuge gepflegt, gewartet und instandgehalten werden.

Am 17. April beginnen an den Haupt- und Werkrealschulen sowie den Gemeinschaftsschulen die diesjährigen Abschlussprüfungen. Kultusministerin Susanne Eisenmann wünscht den Prüflingen viel Erfolg.

Das Verkehrsministerium hat die Pläne für ein landesweites Schienen-Elektrifizierungskonzept vorgelegt. Ziel ist es, den Schienenpersonennahverkehr auf lange Sicht vollständig elektrisch fahren zu lassen. Das Land ist auf das angekündigte Sonderprogramm des Bundes gut vorbereitet.

Das Land unterstützt das Gemeinschaftsprojekt LAND ARZT LEBEN LIEBEN. Es soll junge Mediziner für den Beruf des Landarztes begeistern und ist ein wichtiger Baustein zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung im Ländlichen Raum.

Die diesjährigen Abiturprüfungen in Baden-Württemberg starten am 13. April an den beruflichen Gymnasien und am 18. April an den allgemein bildenden Gymnasien. Kultusministerin Susanne Eisenmann drückt allen 52.600 Prüflingen in Baden-Württemberg die Daumen.

Landespolizeipräsident Gerhard Klotter stellt Zahlen zur Polizeiausbildung richtig. Die Aussage des Landesvorsitzenden der Deutschen Polizeigewerkschaft Ralf Kusterer, dass jeder zehnte Polizeianwärter abspringt, sei falsch. Die Abbrecherquote sei erfreulich niedrig, so Klotter.

Studierende in Freiburg haben Grund zur Freude, denn sie erhalten rund 900 neue Wohnheimplätze. Den Startschuss für die Baumaßnahmen hat Wissenschaftsministerin Theresia Bauer in Freiburg gegeben.