Pressemitteilungen aller Ministerien

Nach einem erfolgreichen Pilotprojekt startet landesweit ein Projekt zur Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen. In dem neuen Konzept geht es darum, unnötige Hafttage zu vermeiden und der Staatskasse viel Geld zu sparen.

In diesem Jahr findet die Internationale Grüne Woche vom 20. bis 21. Januar unter dem Motto „Rooting for Tomorrow“ digital statt. Baden-Württemberg präsentiert sich mit dem Beitrag „Wertschöpfung generieren – Biodiversität stärken“.

Das Land unterstützt drei kommunal getragene Museen in Freiburg, Mannheim und Ulm bei der Aufarbeitung der kolonialen Vergangenheit. Die Museen können damit ihre Bestände digital erfassen und global zugänglich machen.

Das Umweltministerium und die Landesanstalt für Umwelt haben die Vorgaben für artenschutzrechtliche Prüfungen für ein Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen besser strukturiert und die Hinweispapiere zur Erfassung und Bewertung windkraftempfindlicher Vogelarten entsprechend aktualisiert.

Die Gesellschaft für Zwischenlagerung hat nach dem Ereignis im November 2020 bei einem weiteren Castorbehälter im Zwischenlager Philippsburg unzulässige Abweichungen am Behälterdeckel festgestellt. Die Dichtheit der Castorbehälter wurde dadurch nicht beeinträchtigt. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.

Die Polizei stellte bei Corona-Kontrollen am Wochenende 4.239 Verstöße fest. Die Lage in den Wintersportgebieten hat sich entspannt.

Das Land unterstützt in diesem Jahr 17 Städte und Landkreise dabei, mit der Initiative RadKULTUR noch stärker fürs Radfahren zu werben. Vielfältige Aktionen sollen die Menschen vor Ort für das Radfahren auf ihren Alltagswegen begeistern.

Die Bundesregierung hat bundesweit strengere Regeln für Rückkehrer aus Risikogebieten festgelegt. Das Land Baden-Württemberg hat deshalb seine Corona-Verordnung Einreise-Quarantäne angepasst. Die neuen Regelungen gelten ab Montag, 18. Januar.

Biontech/Pfizer hat für die kommenden drei bis vier Wochen Verzögerungen bei der Impfstoff-Lieferung angekündigt. Die Zweitimpfung ist in Baden-Württemberg durch die vorausschauende Impfstrategie des Landes jedoch gesichert.

Aufgrund der Corona-Pandemie setzen die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart den Spielbetrieb zwei Monate länger als bislang geplant bis voraussichtlich Ende März aus.