Pressemitteilungen aller Ministerien

Das Modellprojekt „Erreichbarkeitssicherung im Ländlichen Raum“ geht erfolgreich zu Ende. Mit dem benutzerfreundlichen Online-Tool Daseinsvorsorgeplaner BW können die Erreichbarkeitsverhältnisse im Ländlichen Raum nachhaltig verbessert werden.

13 Geflüchtete aus Iran, Syrien und Pakistan stehen bei der Deutschen Bahn in Stuttgart kurz vor dem Abschluss ihrer Ausbildung. Das Modellprojekt mit Geflüchteten wird vom Land unterstützt. Die Beteiligten zogen in der Landeshauptstadt ein Zwischenfazit.

Ab Januar 2023 fördert Baden-Württemberg mit rund sechs Millionen Euro zehn Projekte gegen Jugendarmut. Dank eigener Fördermittel sowie einer Finanzierung durch den Europäischen Sozialfonds kann das Land armutsgefährdeten Kindern und Jugendlichen konkrete Teilhabeangebote machen.

Der Neubau des European Institute for Neuromorphic Computing an der Universität Heidelberg ist fertiggestellt. In den Neubau des Forschungsgebäudes haben die Universität, die Europäische Union und das Land insgesamt knapp 21 Millionen Euro investiert.

Land und Kommunen haben sich auf eine gemeinsame Empfehlung an den Landtag geeinigt. Für den Doppelhaushalt 2023/2024 ist ein Maßnahmenpaket von gut 770 Millionen Euro vorgesehen, darunter eine Kostenbeteiligung bei der Aufnahme von Geflüchteten sowie mehr Mittel für die Kinderbetreuung.

Durch die nun erfolgte Genehmigung des Strategieplans in der Gemeinsamen Agrarpolitik kann Baden-Württemberg seine landwirtschaftlichen Förderprogramme ab 2023 starten. Die Förderprogramme drehen sich um Wettbewerbsfähigkeit, Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz sowie Tierwohl und ländliche Entwicklung.

Die Konjunktur ist auch von der Exportseite her durch die Auswirkungen des russischen Angriffskrieges und der internationalen Entwicklungen deutlich abgebremst. Der Wert der importierten Waren ist höher als der Wert der aus Baden-Württemberg exportierten Waren. Wichtigste Exportgüter sind Kraftwagen und Kraftwagenteile, Maschinen und pharmazeutische Produkte.

In Brüssel hat die 6. Jahresveranstaltung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft Baden-Württemberg stattgefunden. Der Strategiedialog begleitet gemeinsam mit den relevanten Akteurinnen und Akteuren den Wandel der Automobilwirtschaft hin zu klimaschonenden Antrieben und neuen Geschäftsmodellen.

Die Städte Karlsruhe, Offenburg, Mannheim und Bad Säckingen haben die Auszeichnung „Fahrradfreundliche Kommune“ erhalten. Mit dem Zertifikat „Fahrradfreundliche Kommune“ zeichnet das Land Städte, Gemeinden und Landkreise mit einer vorbildlichen Radverkehrsförderung aus.

Die Landesregierung hat Vertreter der Bundeswehr und der befreundeten Streitkräfte aus Europa und den USA sowie Vertreter aus Polizei, Politik und Verwaltung im Mannheimer Schloss empfangen.