Pressemitteilungen aller Ministerien

Die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau, Nicole Hoffmeister-Kraut, setzt ihre regelmäßigen Kreisbereisungen im Land heute mit einem Besuch im Landkreis Freudenstadt fort.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Filmproduzenten, Regisseur und Drehbuchautor Roland Emmerich zu einem Gespräch über den Filmstandort Baden-Württemberg empfangen. Die weitere Stärkung der baden-württembergischen Filmkultur und Filmwirtschaft sei ein wichtiges Ziel der Film- und Medienpolitik der Landesregierung, so Kretschmann.

Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Untersagungsverfügung des Bundeskartellamtes zur gemeinsamen Holzvermarktung gegen das Land Baden-Württemberg vollumfänglich bestätigt. Die Landesregierung prüft das weitere Vorgehen.

Seit 30 Jahren gibt es die „Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg“. Gemeinsam mit den beiden Geschäftsführern Michael Hörrmann und Andreas Falz sowie rund 300 Gästen hat Finanzministerin Edith Sitzmann im Neuen Schloss in Stuttgart das runde Jubiläum gefeiert.

Das vom Land gestartete Projekt „Unterstützungsangebote für Frauen und Mädchen mit Fluchterfahrung“ hat die Erwartungen erfüllt. Ein Jahr lang wurden nach Baden-Württemberg geflüchtete Frauen in den Gemeinschaftsunterkünften im Land über Frauenrechte und bestehende Hilfeangebote bei Gewalterfahrungen aufgeklärt.

Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch hat die vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erteilten Bewilligungen für drei Flurneuordnungsverfahren übergeben. Die Zuschussmittel fließen in die Flurneuordnungsverfahren Crailsheim-Jagstheim (Landkreis Schwäbisch Hall), Kirchheim am Ries (Ostalbkreis), und Burgrieden (Landkreis Biberach).

Mit einem runden Tisch will das Umweltministerium Fragen der Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit der Digitalisierung diskutieren und Vorschläge erarbeiten. Der digitale Wandel sei nicht aufzuhalten, so Umweltminister Franz Untersteller. Es gehe aber darum, ihn nachhaltig und zum Nutzen aller zu gestalten.

„Baden-Württemberg erarbeitet derzeit eine umfassende Digitalisierungsstrategie. Die Chancen und der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher sollen von Anfang an mitbedacht und an prominenter Stelle in der Digitalisierungsstrategie verankert werden“, sagte Verbraucherminister Peter Hauk anlässlich des Weltverbrauchertrags. Verbraucher können sich dazu bis 31. März auf dem Beteiligungsportal einbringen.

Kultusministerin Susanne Eisenmann hat vier ausscheidenden Mitgliedern des Landeselternbeirats für ihre Verdienste in der Elternarbeit die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg überreicht.

Mit dem ÖPNV-Innovationspreis würdigt das Land besonders innovative Projekte für einen zukunftsweisenden öffentlichen Nahverkehr. Projekte der diesjährigen Preisträger waren unter anderem WLAN in Bussen und Bahnen, grüne Gleise und Störungsmeldungen über WhatsApp.